Stengele

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, auch am Livestream! Herr Gleichmann, wir haben neulich auf der Energieministerkonferenz genau diese Frage mit den Netzentgelten ganz intensiv besprochen. Sie haben das gut dargestellt. Trivial ist es nicht, weil da natürlich alle Länder ganz unterschiedliche Interessen haben – unabhängig davon, von wem sie regiert werden. Aber wir haben uns darauf verständigt, dass wir daran weiterarbeiten. Es ist natürlich so, dass in Thüringen, aber zum Beispiel auch in Bayern und so der Netzausbau jetzt erst wirklich anfängt. Deshalb ist es nicht trivial, aber das Problem ist erkannt, und im Moment trifft es tatsächlich, wie Sie gesagt haben, die mitteldeutschen und die norddeutschen Länder härter und unverdientermaßen härter als die Südländer. Aber das Problem ist erkannt. Neben den Aspekten einer – ich mache es kurz, hoffe ich – nachhaltigen Energiepolitik gebieten die Erfordernisse der Versorgungssicherheit und des europaweiten Umbaus des Stromdesigns einen bedarfsgerechten Ausbau der Energieinfrastruktur. In diesem Kontext stehen auch die beiden großen Erdkabelleitungen SuedLink und SuedOstLink, von denen Thüringen betroffen ist. Beide Vorhaben sind auf europäischer Ebene Vorhaben von besonderem gemeinsamen Interesse. Kriterien für die Auswahl solcher Projekte gemeinsamen Interesses sind der wirtschaftliche, soziale und ökologische Nutzen – also das klassische Nachhaltigkeitsdreieck – für mindestens zwei Mitgliedstaaten und die Stärkung des europäischen Binnenmarkts. Es handelt sich also nicht um ideologisch geprägte Maßnahmen.