Cornelia Klisch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte vielleicht vorab noch ganz kurz etwas zu meiner Vorrednerin sagen, zur AfD-Fraktion. Frau Herold, prinzipiell sind Hebammen eben nicht irgendeine Angelegenheit. Sie haben ja gerade diese Phrase mehrfach verwendet: Hebammenbegleitung – und ich glaube, jede Frau und Mutter hier in diesem Raum kann das bestätigen –, ist etwas, das man sein Leben lang nicht vergisst. Hebammen sind für uns grundlegende Säulen in der Gesundheitsversorgung. Sie sind Mutmacherinnen, die werdenden Eltern eben nicht nur während der Geburt, sondern auch vor einer Geburt, nach einer Geburt eine sehr wichtige Stütze sind. Sie sind immer erreichbar und sie sind Ratgeber in allen Lebenslagen, gerade bei dem Abenteuer einer neuen Familiengründung. Insofern: Thüringen, das wurde schon gesagt, ist ein Familienland, Thüringen soll natürlich auch ein Familienland bleiben, und das auch in aller Vielfalt. Einer der Leitsprüche – ich habe nämlich an meine Hebamme zurückgedacht – meiner Hebamme war: Jeder Mensch braucht einen guten Anfang und jeder Mensch hat gerade am Anfang viel Liebe verdient. – Ich glaube, Liebe liegt immer bei den Eltern. Liebe gibt die Familie. Aber der gute Anfang, die Verantwortung dafür, die liegt bei den werdenden Müttern und bei den Hebammen. Deswegen ist das für uns als SPD Grund genug, mit dem hoffentlich gleich zu beschließenden Antrag den Hebammen in Thüringen und der Thüringer Geburtshilfe unsere volle Anerkennung und Unterstützung auszusprechen. Uns geht es dabei nicht nur um Personalstellen, Finanzmittel oder um Sicherstellungszuschläge, sondern es geht um bessere Arbeitsbedingungen, um eine ortsnahe, qualitativ gute und begleitende Geburtshilfe. Zu den großen Herausforderungen auf diesem Feld, vor allem zum Fachkräftemangel und zu der finanziellen Absicherung, haben meine Vorrednerinnen hier schon ausgeführt. Wir müssen uns der Frage stellen, wie wir trotz knapper werdenden Fachpersonals weiter eine gute Versorgung überall lokal in Thüringen gewährleisten können. Das möchte ich auch noch mal an die CDU richten, das ist mir nämlich ganz besonders wichtig – Sie wissen das, Frau Meißner –: Diese Versorgung lokal überall in Thüringen sollte qualitativ gut sein, denn Quantität ist nicht immer gleich Qualität (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP) Wir dürfen in Thüringen kein Baby irgendeinem Risiko aussetzen, wenn es auf die Welt kommt. Wir haben in den letzten eineinhalb, zwei Jahren nicht nur im Gesundheitsausschuss, sondern auch im Petitionsausschuss genau über dieses Thema „Quantität, Qualität und wie wir das alles absichern können“ mehrfach gesprochen. Wir hatten dazu auch ganz konkrete Anlässe. Wir hatten zum Beispiel die Petition zur Geburtshilfe in Hildburghausen, wir haben im Petitionsausschuss immer noch die Frühchen-Petition zum Perinatalzentrum in Suhl. Aber es gab natürlich auch Themen wie die Soforthilfe der Bundesregierung, die letztes Jahr die finanzielle Absicherung der Geburtshilfe mit auf den Weg gebracht hat. Dank dieser Regelung – das möchte ich hier an dieser Stelle auch erwähnen – erhält Thüringen dieses und nächstes Jahr jeweils gut 3 Millionen Euro extra. Davon profitieren wirklich alle Geburtskliniken in Thüringen. Mit der anstehenden großen Reform der Krankenhausfinanzierung auf Bundesebene stehen die Chancen gut, dass die Geburtshilfe künftig viel stärker über Vorhaltepauschalen und damit nachhaltiger finanziert wird. Aber – es wurde schon gesagt – wir als Thüringer Landespolitiker wollen natürlich auf jeden Fall noch mehr tun. Wir haben deshalb im Landeshaushalt eine zusätzliche Landesförderung für mittelgroße Geburtskliniken eingestellt. Mit diesem vorliegenden Antrag bekräftigen wir noch einmal unsere Absicht, dass diese extra Landesförderung den Kliniken auch endlich zeitnah zufließen soll. Noch mal ganz kurz zurück zu den Hebammen im engeren Sinne: Ich bin froh, dass es fraktionsübergreifend gelungen ist, uns über eine ganze Reihe von wichtigen Forderungen an die Landesregierung zu verständigen. Wir wollen – das wurde gesagt – das Berufsbild der Hebammen stärken. Wir wollen aber auch, dass der Runde Tisch, der jetzt wieder angefangen hat zu tagen, regelmäßig tagt. Wir wollen die landesweite Kreißsaalplanung gleich mit in unsere zukünftige Krankenhausplanung integrieren und hier auch für hebammengeleitete Kreißsäle werben. Wir wollen prüfen lassen, wie die verschiedenen Leistungserbringer der geburtlichen Versorgung stärker miteinander kooperieren können, um die flächendeckende Versorgung weiter zu stärken. Unterm Strich setzen wir gemeinsam damit ein Zeichen für bessere Arbeitsbedingungen von Hebammen in Thüringen, für eine hohe Qualität der geburtlichen Versorgung in allen Regionen. Wir sprechen vor allen Dingen unseren großen Dank an unsere Alltagsheldinnen aus. Deshalb möchte ich im Namen der SPD-Fraktion dafür werben, dass Sie heute nicht nur die Zustimmung zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion, sondern auch die Zustimmung zum gesamten Antrag entsprechend unserer Beschlussempfehlung des Ausschusses geben. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)