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Hoffmann

AfD 01.06.2023 Sitzungen 7/111

Heizungsverbote der Bundesregierung im Bundesrat stoppen – untragbare Belastungen für Eigentümer und Mieter verhindern

Herr Präsident, sozial gerecht wäre, dieses Gesetz erst gar nicht zu erlassen und die Leute nicht dazu zu zwingen, solche Unsummen in die Hand nehmen zu müssen, wo sich viele fragen, muss ich jetzt einen Kredit aufnehmen, um das zu machen. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Es gibt noch kein Gesetz!) Herr Montag, Sie werden doch wieder umfallen. Plumps – und da liegt die FDP wieder da und hat das wieder durchgewunken. (Beifall AfD) Statt dann mit Steuergeld die Leute so halbwegs ruhig zu halten, wie man es immer versucht, wäre es am besten, dieses Gesetz nicht zu erlassen, wo man gar nicht weiß, wo kriegt man die Installateure her, wo kriegt man überhaupt den Strom her. Lassen Sie die Leute doch einfach in Ruhe, (Beifall AfD) vor allem die im ländlichen Raum weiter mit Holz heizen, und machen Sie das Leben von den Leuten nicht schwer, die hier uns alle bezahlen und diesen Staat tragen. Das machen Sie mit diesem Gesetz, das ist ein massiver Eingriff. Ich würde mich schämen, so was überhaupt zu verteidigen. (Beifall AfD)

Protokoll ↗