Prof. Dr. Speitkamp

Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Baum beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Für das Förderprogramm „Vielfalt vor Ort begegnen“ wurde die Ressortabstimmung zum Richtlinienentwurf eingeleitet. Die Erarbeitung der Richtlinie zum Programm „Sprach-Kita“ wird in Kürze abgeschlossen. Die Bearbeitung verzögert sich aufgrund abschließender Absprachen mit der Regiestelle des Bundesprogramms zur weiteren Betreuung des Landesprogramms, weshalb kein konkreter Termin, zu dem diese Richtlinie vorliegt, genannt werden kann. Zu Frage 2: Die Träger werden parallel zur Ressortabstimmung über den finalen Richtlinienentwurf in Kenntnis gesetzt. Nach Veröffentlichung der Richtlinien werden die Teilnehmenden der vorherigen Projektlaufzeiten kontaktiert und über das Antragsverfahren informiert. Zu Frage 3: Eine nahtlose Fortführung beider Programme wird durch die Genehmigung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns gewährleistet. Für das Programm „Sprach-Kita“ wird derzeit der vorzeitige Maßnahmenbeginn vorbereitet. Für das Programm „Vielfalt vor Ort begegnen“ wurde bereits das Einvernehmen mit dem TFM hergestellt. Die Zuwendungsempfänger wurden zur Beantragung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns aufgefordert. 97,7 Prozent der Projektteilnehmer haben diesen Antrag gestellt und damit ihre Bereitschaft zur Fortführung des Projekts signalisiert. Vielen Dank.