Andreas Schubert
Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Zustand und Zugänglichkeit die Grundbuchunterlagen zu Bodenreformgrundstücken in Ostthüringen betreffend Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Behörden können welche Personen in Bezug auf ihre jeweiligen Angelegenheiten möglichst vollständig für den Zeitraum 1945 bis 2023 Verfahrensunterlagen zu Enteignungs- und Zuteilungsverfahren im Rahmen der Bodenreform – eingeschlossen die Grundbuchunterlagen diese Bodenreformgrundstücke betreffend – für den Bereich Ostthüringen – vor allem die Zuständigkeit der Bodenreformkommissionen Gera und Greiz betreffend – einsehen und daraus Auszüge erhalten? 2. Welche Lücken bzw. Fehlbestände gibt es aus welchen Gründen mit Blick auf die in Frage 1 genannten Unterlagenbestände? 3. Für welche Grundstücke, die Restitutionsverfahren der Familie Reuß betreffend, wurden seit dem Jahr 1990 – insbesondere seit Stellung der Restitutionsanträge – auf wessen Veranlassung und aus welchen Rechtsgründen Änderungen in den Grundbuchunterlagen verfügt bzw. vorgenommen, insbesondere die Löschung der Vermerke „Bodenreformland“ bzw. die Eintragung von Grundbuchsperren oder ähnlichen Verfügungshindernissen? 4. Für wie viele und welche früheren von der Bodenreform betroffenen Grundstücke aus dem früheren Eigentum bzw. Besitz der Familie Reuß ist seit dem Jahr 1990 die Restitution durchgeführt worden, insbesondere mit Blick auf die entsprechenden Änderungen in den jeweiligen Grundbuchunterlagen – bitte nach Grundstücken aufschlüsseln –? Vielen Dank.
