Iris Martin-Gehl

Besoldungsstrukturen im Bereich des Thüringer Justizvollzugs Seit Jahren fordern Justizvollzugsbedienstete in Thüringen und deren Interessenvertretungen Veränderungen in ihren Besoldungsstrukturen, insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit Beförderungen und die Wiedereinführung des Anwärtersonderzuschlags. In diesem Zusammenhang wird auf die steigenden Anforderungen an die Tätigkeit im Justizvollzug ebenso verwiesen wie auf das Problem der Personalgewinnung, wobei Thüringen dabei im Wettbewerb mit Bediensteten in anderen Tätigkeitsfeldern und anderen Bundesländern steht. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich derzeit die Besoldungsstruktur im Bereich des Justizvollzugs in Thüringen dar – insbesondere im Hinblick auf die Einstellungssituation und die nachfolgenden Beförderungsmöglichkeiten – Stichwort „Beförderungsstau“ –? 2. Wie bilden sich die wachsenden fachlichen Anforderungen an die Tätigkeit im Justizvollzugsdienst in Thüringen derzeit in der Besoldungsstruktur ab bzw. wie sollen sich diese nach Ansicht der Landesregierung in Zukunft in der Besoldungsstruktur abbilden? 3. Wie stellt sich derzeit die Situation hinsichtlich der Personalgewinnung im Bereich des Justizvollzugs in Thüringen dar – auch im Vergleich mit anderen Bundesländern, insbesondere mit denen, die einen Anwärtersonderzuschlag zahlen? 4. Welche Maßnahmen sind von der Landesregierung mit Blick auf den kommenden Landeshaushalt in Sachen Besoldungsstruktur und Personalgewinnung für den Thüringer Justizvollzug geplant, um sicherzustellen, dass Bedienstete im Justizvollzug in angemessenen Zeiträumen befördert werden und grundsätzlich keine Ruhestandsversetzungen im Eingangsamt erfolgen?