Dr. Böhler

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Müller beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Aufgrund des Sachzusammenhangs beantworte ich die Fragen 1 und 2 gemeinsam. Bislang bestehen zwischen der Deutschen Bahn AG und der Landesregierung im Hinblick auf die konkrete Standortsuche des Konzerns in Thüringen keine Kontakte. Nach Informationen der DB hat diese ihre umfangreiche Standortprüfung zum Bau eines neuen ICE-Instandhaltungswerks im Raum Nürnberg abgeschlossen. Im Ergebnis gebe es in der Region keine Standorte, die sich für ein neues betriebsnahes ICE-Werk eigneten. Die DB Fernverkehr ziehe sich daher mit dem Projekt ICE-Werk aus dem Freistaat Bayern zurück. Weiterhin erklärt die DB, dass die Anforderungen an einen Standort für ein betriebsnahes ICE-Werk komplex seien, nicht zuletzt durch die Größe und die Anbindung über eine Strecke mit genügend freien Kapazitäten. Die bislang bekannten Informationen deuten insoweit darauf hin, dass für das Vorhaben der Bahn nicht allzu viele Standorte infrage kommen. Da im bisherigen Prozess der DB keine Thüringer Standorte in der Auswahl waren, verfügen weder die Landesregierung, noch die Landesentwicklungsgesellschaft über spezifische Informationen zu den Anforderungen an das Investitionsprojekt, die über die eingangs genannten Verlautbarungen hinausgehen. Das TMWWDG hat deshalb am 17.04.2023 die Landesentwicklungsgesellschaft gebeten, sich des Vorhabens anzunehmen, um vom DB-Konzern Kernanforderungen des Projekts zu erfahren. In einem zweiten Schritt könnten geeignete Flächen in Thüringen erhoben und wenn möglich dem Konzern vorgeschlagen werden. Vielen Dank.