Dr. Böhler

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bergner beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu 1: Das Gebäude wurde im Jahr 2022 durch die Friedrich-Schiller-Universität Jena wegen Nutzungsaufgabe freigezogen. In diesem Zusammenhang wurde ein etwaiger anderer Landesbedarf für das Gebäude geprüft, bei dem keine weitere landesseitige Nutzungsmöglichkeit festgestellt wurde. Nach den haushaltsrechtlichen Vorgaben wird das Grundstück daher zum Verkauf ausgeschrieben. Zu 2: Wie dargestellt, erfolgte die Entscheidung zur Nutzungsaufgabe des Gebäudes durch die FSU Jena. Innerhalb der Landesregierung ist das TMWWDG für das Grundstück zuständig. Nach der erwähnten abschlägigen Prüfung des Landesbedarfs erfolgt der nunmehr vorgesehene Verkauf, wie bei Grundstücksverkäufen des Landes üblich, durch das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr über öffentliche Ausschreibung. Zu 3: Der Landesregierung sind keine Interessensbekundungen bekannt. Mögliche Interessenten können sich nach der Ausschreibung zum Verkauf mit dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr in Verbindung setzen und gegebenenfalls ein Angebot abgeben. Vielen Dank.