Bergner
Thüringer Gesetz zur Anpassung gerichtsverfassungsrechtlicher Ausführungsbestimmungen an das Gerichtsdolmetschergesetz und zur Änderung justizkostenrechtlicher Regelungen
Meine Damen und Herren, wir haben schon 5 Minuten zugegeben. Das sollte jetzt dazu motivieren, wieder dem ganz normalen politischen Geschäft nachzugehen. Ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 15 und 20 auf. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/7807 Die Wahl wird ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Vorgeschlagen für eine erste Wahlwiederholung wurde durch die Fraktion der AfD Herr Abgeordneter Torben Braga. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/7811 Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung Frau Abgeordnete Corinna Herold vorgeschlagen. Wird die Aussprache gewünscht? Das ist erkennbar nicht der Fall. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf zwei Stimmzettel. Pro Wahl haben Sie eine Stimme. Sie können also jeweils einmal mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Mehr als ein Kreuz oder eine nicht eindeutige Stimmabgabe führen zur Ungültigkeit des jeweiligen Stimmzettels. Als Wahlhelfer sind eingesetzt Herr Abgeordneter Reinhardt, Herr Abgeordneter Urbach und Herr Abgeordneter Liebscher. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführenden, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.
