Georg Maier
Gewappnet für den Ernstfall? Reform des Thüringer Katastrophenschutzes endlich angehen!
Okay, dann bringe ich es zu Ende und dann können Sie Ihre Frage stellen. Sie haben auch gefordert, dass ich mich verstärkt auf Bundesebene für diese Themen des Katastrophenschutzes einsetze. Die 10 Milliarden Euro stehen auch für den Bevölkerungsschutz in Rede. Das werde ich natürlich machen. Ich werde mich auch intensiv – und das habe ich mich bereits schon – dafür einsetzen, dass wir das „Labor 5.000“, was eben auch schon angeklungen ist, nach Thüringen holen, eines davon. Dafür setze ich mich ganz intensiv auch direkt bei der Bundesinnenministerin ein. Was das GeKoB anbelangt, das ist natürlich auch unser Bestreben. Wir haben dafür eine Stelle im Haushaltsjahr 2024 geschaffen, eine Personalstelle, dass wir für diesen neuen Stab – den ich ja immer wieder eingefordert habe, einen Bund-Länder-Krisenstab für den Katastrophenschutz – aus den Erfahrungen der Ahrtalkatastrophe lernend eine Personalstelle schaffen, auf die wir dann auch einen Vertreter, eine Vertreterin entsenden können. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das soll nur ein Abriss gewesen sein. Ich freue mich auf die Diskussion im Innen- und Kommunalausschuss und stehe jetzt für Ihre Frage zur Verfügung, Herr Urbach.
