Robert-Martin Montag

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die CDU stellt uns mit ihrem Antrag eine ernste Frage, nämlich: Sind wir gewappnet für den Ernstfall? Nach unseren Erfahrungen aus den letzten drei Jahren dürfte man schlechterdings mit einem „wohl eher nicht“ antworten, (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Welche Erfahrung haben Sie denn?) denn nicht nur Thüringen, sondern ganz Deutschland musste neu lernen, mit Krisen umzugehen. Da ist natürlich nicht nur die Frage der strukturellen und ressourcenorientierten Vorbereitung, sondern auch die Frage des Umgangs miteinander, das, was man gesellschaftliche Krisenresilienz nennt. Aber dennoch: Corona, Energiekrise, Ukrainekrieg oder die Ahrtalflut – all das sind Dinge, die noch mal gezeigt haben, wie wichtig hier auch das SichWappnen für den Ernstfall ist. Die Liste an Ereignissen, die uns darauf hingewiesen hat, was im absoluten Ernstfall alles nicht und möglicherweise nicht funktionieren würde, ist länger, als wir uns das alle wünschen. Daher möchte ich hier unser – positives – Wohlwollen für den Antrag der CDU zum Ausdruck bringen. (Beifall Gruppe der FDP) Der Thüringer Katastrophenschutz ist ein Thema, das im Innen- und Kommunalausschuss sehr gern zu diskutieren ist. Ob die einzelnen Forderungen im Antrag so bestehen bleiben können oder vielleicht weitere aufgenommen werden sollten, wird sich dann sicherlich auch in einer breit angelegten Debatte zeigen, auch unter Einbeziehung von Expertinnen und Experten. Ich möchte für den Ausschuss vielleicht jetzt schon ankündigen, dass wir als Freie Demokraten dann nicht nur die übliche schriftliche Anhörung beantragen werden, sondern auch eine mündliche Anhörung, ähnlich wie das auch im Bundestag zu dem entsprechenden Antrag und Thema stattgefunden hat. Das Ziel für uns als Thüringer Landtag muss es sein, unser Land so aufzustellen, dass wir die Frage „Sind wir gewappnet für den Ernstfall?“ guten Gewissens mit Ja beantworten können. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)