Weil

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Wahl beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Der Freistaat Bayern ist vor einigen Jahren an den Freistaat Thüringen herangetreten und hat die Einführung einer neuen RE-Linie von Coburg nach Erfurt vorgeschlagen. Ziel für den Aufgabenträger Bayern war und ist eine schnelle Anbindung der Stadt Coburg an den Knoten Erfurt mit entsprechenden Anschlüssen an den Fernverkehr in Richtung Berlin. Diese Züge ergänzen die in Coburg haltenden ICE-Züge zu einem zweistündlichen Angebot in dieser Relation. Für den Freistaat Thüringen hat die Einführung dieses verlängerten Regionalexpresses eine deutlich verbesserte Anbindung der Region Sonneberg zur Folge. Fahrgäste aus Sonneberg haben so eine signifikant kürzere Reisezeit in Richtung Erfurt als über die heutige Verbindung via Eisfeld, Grimmenthal und Arnstadt. Damit ist die Einführung der Regionalexpressleistung zwischen Coburg und Erfurt raum-, verkehrsund angebotsplanerisch gänzlich unabhängig von dem Schienenpersonennahverkehrsangeboten im Saaletal zu betrachten. Eine Verlagerung von Verkehrsleistungen hat nicht stattgefunden. Mit der Inbetriebnahme der Neubaustrecke VDE 8 im Dezember 2017 wurden die ICE-Verkehre im Saaletal über Jena eingestellt bzw. über die VDE 8 geführt. Zur Kompensation wurde eine Intercityverbindung geplant, die seitens DB Fernverkehr fahrzeugbedingt zunächst nicht umgesetzt werden konnte. Deshalb hat der Freistaat Thüringen die Regionalexpresslinie RE 42 von Jena nach Leipzig bestellt. Ermöglicht wurde dies durch eine zweistündliche Verlängerung der Züge von Saalfeld über Jena, Naumburg, Weißenfels nach Leipzig. Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 wird das ursprüngliche Konzept der Intercityverbindung umgesetzt und der als temporäre Ersatz konzipierte Regionalexpress 42 durch den Intercity rückersetzt. Zusätzlich zum Intercity-Angebot und der stündlichen Regionalbahn 25 Halle–Saalfeld wird neu der zweistündliche Regionalexpress Leipzig–Saalfeld/Saale eingeführt, sodass sich für Jena zusammen mit dem Intercity 61 eine stündliche umsteigefreie Reiseverbindung nach Leipzig ergibt. Die sich aus diesem stündlichen Konzept ergebende ungünstige Verteilung der Züge zwischen Saalfeld und Jena ist technisch bedingt und kein Planungsziel des Landes. Zu Frage 2: In Thüringen werden im Fahrplanjahr 2023 für die Linien Regionalexpress 42 rund 776.000 Zugkilometer, Regionalexpress 18 rund 174.000 Zugkilometer sowie Regionalexpress 15 rund 255.000 Zugkilometer erbracht. Der ab Fahrplanjahr 2024 ab Mitte des Jahres verkehrende Regionalexpress 19 wird pro Fahrplanjahr in Thüringen rund 268.500 Zugkilometer umfassen. Die Regionalexpresslinie 15 wird ohne Berücksichtigung des Baugeschehens ein Bestellvolumen von rund 434.000 Zugkilometern im Fahrplanjahr aufweisen. Ein Vergleich der Zugkilometer muss berücksichtigen, dass die Werte für den RE 42 auch für den Abschnitt Landesgrenze Bayern–Saalfeld ausgewiesen sind. Auf diesem Abschnitt wird auch im kommenden Fahrplanjahr der Regionalexpress 42 verkehren. Zu Frage 3: Mit der Ernennung der nachgefragten zugbezogenen Kosten im Rahmen einer öffentlichen Landtagssitzung würden Informationen veröffentlicht, die dem Schutzbereich von Artikel 12 Abs. 1 und Artikel 14 Abs. 1 Grundgesetz, also dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der betroffenen Unternehmen, unterfallen. Ich schlage daher vor, die Frage im Rahmen einer nicht öffentlichen Ausschusssitzung des zuständigen Fachausschusses zu behandeln. Zu Frage 4: Die von der Streckenrelation betroffenen Aufgabenträger Sachsen-Anhalt und Sachsen haben bereits signalisiert, dass eine Tarifintegration durch sie nicht angestrebt wird. Insofern ist jede Bemühung durch Thüringen lediglich für den Teilabschnitt Jena–Saalfeld relevant. Dessen ungeachtet werden wir prüfen, ob für die Baustellenphase eine temporäre Sonderregelung vereinbart werden kann, die den SPNV-Fahrgästinnen das unvermeidlich eingeschränkte Reiseangebot vollumfänglich eröffnet. Vielen Dank.