Dr. Vogel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, gestatten Sie mir eine Vorbemerkung: Die nachfolgenden Aussagen beziehen sich ebenso wie die bereits durch Herrn Minister Hoff erteilte Antwort auf Frage 4 der Mündlichen Anfrage in Drucksache 7/7448 auf die im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz im betreffenden Zeitraum eingegangenen und in die Schriftgutverwaltung aufgenommenen Schreiben des betreffenden Verbands, mit denen sich dieser an das Ministerium gewandt hatte. Die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Braga beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: In der nun vorliegenden Mündlichen Anfrage wurde um Auskunft gebeten, ob sich ein Verband der Entsorgungswirtschaft mit Sitz in Berlin in 2022 an das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz gewandt habe. Dazu liegen der Landesregierung keine Angaben vor, die über die bereits zur Beantwortung der Drucksache 7/7448 getätigten Aussagen hinausgehen. Die Fragen 2 und 3 beantworte ich gemeinsam: Der Landesregierung sind unter Verweis auf die Vorbemerkungen keine weiteren Vorgänge bekannt. Vielen Dank.