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Hoffmann

AfD 27.04.2023 Sitzungen 7/108

Mit einer vernünftigen Energiepolitik die Energiekrise beenden, der Inflation entgegenwirken sowie Thüringer Unternehmen und Bürger entlasten – Fehlgeleitete Energiewende beenden, Merit-OrderRegel aussetzen, Nord-StreamPipelines reparieren und in Betrieb nehmen, Steuern senken

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe ja geahnt, dass Herr Möller wieder nicht zuhört, deswegen habe ich noch zwei Minuten eingeplant. Also vielen Dank für die Möglichkeit, dass ich noch mal darlegen kann, wozu wir Ja sagen. Wir sagen Ja zu grund- und spitzenlastigen Energieerzeugungsträgern: Biogas, Kernkraft und auch Erdgas. Wir sagen Ja zu Steuererleichterungen durch Absenkung der Mehrwertsteuer und Abschaffung der CO -Steuer und Aussetzen der Energiesteuer. Wir 2 sagen Ja zur Entkopplung des Strom- und Gaspreises durch Aufhebung der Merit-Order-Regel. Wir sagen Nein zu der als Energiewende bezeichneten Energietransformation, weil sie zu Versorgungsunsicherheit führt und die Preise nach oben treibt. Das zu Ihnen. Nun zu Herrn Gottweiss: Was Sie wirklich gut können, ist, wie Merkel rummäandern. Energiewende ja, nein, vielleicht. (Beifall AfD) Und auch Herr Kemmerich von der Ampel-FDP: Eigentlich geben Sie unseren Anträgen ja recht, aber weil sie von der AfD sind, kann man nicht zustimmen. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Ihrem Antrag kann man ja nicht zustimmen!) (Beifall AfD) Das können Sie so weitermachen. Aber letztlich müssen Sie das vor den Bürgern rechtfertigen, von denen Sie erwarten, dass sie Sie wählen sollen. (Beifall AfD) Und da sagen uns die Umfrageergebnisse was anderes. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Protokoll ↗