Dr. Wolfgang Lauerwald

Nein, jetzt nicht. Ein weiteres Beispiel, bei dem ein Arzneimittel erst nach Jahren als schädigend identifiziert wurde, war der Cholesterinsenker Lipobay. Lipobay war von Bayer Anfang August 2001 nach fünf Jahren wegen ungewöhnlich häufiger Nebenwirkungen und 50 Todesfällen – 50 Todesfälle weltweit – vom Markt genommen worden. Dies unterstreicht die Bedeutung langfristiger unabhängiger Studien zur Sicherheit von Arzneimitteln, die es bei den Coronaimpfstoffen vor der bedingten Zulassung nicht gab. (Beifall AfD) Der Lipobay-Skandal unterstreicht aber auch die Notwendigkeit einer verantwortungsvollen Gesundheitspolitik, die die Interessen der Pharmaindustrie nicht über das Gesundheitsinteresse der Bevölkerung stellt. (Beifall AfD) Das Arzneimittelgesetz, das Transfusionsgesetz, die Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung und weitere Verordnungen sollen vor solchen Gefahren schützen. Nun haben wir aktuell die Situation, dass selbst diese wichtigen Schutzmechanismen ab 2020 gezielt außer Kraft gesetzt wurden. Warum? Man wollte die schnelle Beschaffung und Nutzung einer großen Menge an Impfstoffen und Medizinprodukten. Da waren diese Sicherheitsgesetze hinderlich. Die nur bedingte Notzulassung der mRNA-Impfstoffe, einer vollkommen neuartigen Impftechnologie gegen einen Atemwegsvirus, hat nicht etwa zu besonderen Vorsichtsmaßnahmen bei der Anwendung geführt. Im Gegenteil, die Sicherheitsmaßnahmen wurden ausgehebelt. Welch ein unverantwortlicher Leichtsinn! (Beifall AfD) Es gab nur ein Ziel der Bundespolitik und auch des Freistaats Thüringen: ab Dezember 2020 die rasche und komplette Durchimpfung der Bevölkerung. Es wurden frühzeitig solch unfassbare Mengen an Impfdosen bestellt, die ausreichten, jedem Bürger zehnmal die Coronaspritze zu verpassen. Abgesehen von ökonomischen Kriterien: Was verbirgt sich medizinisch hinter solch einer Planung? Inzwischen wird deutlich, dass die Coronagentherapie entgegen der ursprünglichen Aussage des Bundesgesundheitsministers weder nebenwirkungsfrei noch nebenwirkungsarm ist, sondern ein noch unbekanntes, hohes Ausmaß an gesundheitlicher Schädigung in der Bevölkerung verursacht. Mittlerweile windet sich Herr Lauterbach fast täglich und versucht mit peinlich verbalen Verrenkungen, seine Lügen zu rechtfertigen. Laut den Abrechnungsdaten der Techniker Krankenkasse mit ihren 11 Millionen Versicherten haben 437.593 Personen im Jahr 2021 eine behandlungsbedürftige Nebenwirkung erlitten. Ein Jahr vorher, im Jahr 2020 ohne Coronagentherapien, waren es mit 15.044 Personen noch 29-mal weniger Geschädigte. Der EMA wurden mit Stand 9. September 2022 in Europa 2.075.283 Personen mit Verdacht auf Impfnebenwirkungen gemeldet. Laut BundesKV wurden im Jahr 2021 insgesamt 2.478.526 Patienten mit Impfnebenwirkungen behandelt. Das sind auch deutlich mehr als die 50.145 Verdachtsfälle schwerwiegender Nebenwirkungen, die das PaulEhrlich-Institut bis Ende Oktober 2022 für alle gespritzten Personen in Deutschland angegeben hat. Die gemeldeten Fälle entsprechen wohl nur einem Zehntel der tatsächlichen Impfnebenwirkungen. Die Dunkelziffer ist sehr groß, da es keine Anreize für Meldungen gibt. Der Sicherheitsbericht des PaulEhrlich-Instituts berichtete Ende 2022 von 70 Neugeborenen mit einer Impfnebenwirkung, weil ihre Mütter die Coronaspritzen erhalten hatten. Wir haben in zahlreichen Ländern, aber auch in Deutschland und in Thüringen eine deutliche Übersterblichkeit sowie seit dem Jahr 2021 einen Geburtenrückgang. Was sind die Ursachen? Ist es das Klima? Sind es Hass und Hetze im Internet? Der riesengroße rosarote Elefant steht mitten im Raum, aber niemand will ihn sehen. Es schreit nach Aufklärung. (Beifall AfD) Auf den Prüfstand gehört auch die Rolle des PaulEhrlich-Instituts, das seiner Aufgabe der Bewertung der Sicherheit der Coronagentherapeutika augenscheinlich nicht nachkommen will, sondern sich allein auf Herstellerangaben der Pharmakonzerne und Vorgaben der Europäischen Arzneimittelagentur verlässt. Aber das Bundesgesundheitsministerium ist desinteressiert und befeuert mittels steuerfinanzierter Werbung die nächsten Booster. Die Pharmaindustrie freut sich und verdient sich weiterhin eine goldene Nase. Laut Statista hat die BioNTech AG mit Sitz in Mainz allein im Jahr 2021 – also mit Impfbeginn der Bevölkerung – rund 10,3 Milliarden Euro Gewinn gemacht. Hoffnung gibt es: Auch einzelne Staatsmedien versuchen, der Wahrheit zu ihrem Recht zu verhelfen, wie gelegentlich der MDR. Wir fordern die umgehende Wiedereinsetzung aller Vorschriften des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung. Es geht nicht nur um die experimentellen mRNA-Gentherapeutika. Seit dem 25. Mai 2020 fallen auch andere, neu auf den Markt gekommene Arzneimittel unter diese unselige Verordnung. Es wird höchste Zeit, dass alle gesetzlichen Grundlagen über die Einhaltung der Qualität, der Wirksamkeit und der Unbedenklichkeit von Arzneimitteln wieder greifen. Wir fordern die sofortige Aufhebung der sogenannten Medizinischer Bedarf Versorgungssicherheitsstellungsverordnung – MedBVSV. Machen Sie im Bundesrat Druck! Verhindern wir einen neuen Medizinskandal in der Hoffnung, dass es dazu nicht schon zu spät ist. Vielen Dank. (Beifall AfD)