Georg Maier

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste! Ich freue mich über junge Teilnehmerinnen, aber ich freue mich auch ganz besonders, Angehörige der Bundeswehr hier begrüßen zu dürfen. Herzlich willkommen! (Beifall im Hause) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann es wirklich kurz machen, weil die Themen hier schon umfänglich angesprochen wurden. Mit dem Gesetzentwurf soll der Rettungsdienst in Thüringen den aktuellen Entwicklungen angepasst werden und es sollen die Möglichkeiten für eine perspektivische Weiterentwicklung eingeräumt werden. Als wesentliche Änderungen sind vorgesehen, Regelungen zur künftigen Lehrleitstelle am Standort der Regionalleitstelle Gera aufzunehmen, den ergänzenden Einsatz von Telenotärzten im Thüringer Rettungsdienst zuzulassen und eine Experimentierklausel zur Erprobung neuer zukunftsfähiger Vorhaben einzuführen. Darüber hinaus soll die Meldepflicht der Krankenhäuser an die zentralen Leitstellen präzisiert und sollen die Regelungen zur Refinanzierung der Kosten für eine einheitliche mobilelektronische Einsatzdokumentation im Rettungsdienst aufgenommen werden. Schließlich soll den kommunalen Spitzenverbänden im Landesbeirat für das Rettungswesen als Beratungsgremium des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales in grundsätzlichen Angelegenheiten ein höheres Gewicht beigemessen werden. Viele dieser Änderungen wurden bereits im Landesbeirat mit allen beteiligten Verbänden und Organisationen auf der Landesverbandsebene eingehend erörtert. Der Gesetzentwurf greift die Beratungsergebnisse und Beschlussempfehlungen des Landesbeirats auf und berücksichtigt zugleich die von den Verbänden und Organisationen vorgeschlagenen experimentierwürdigen Vorhaben zur potenziellen Weiterentwicklung des Rettungsdienstes. Ich kann enden mit dem Satz: Im Namen der Landesregierung unterstütze ich vollumfänglich den Gesetzentwurf und danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)