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Hoffmann

AfD 26.04.2023 Sitzungen 7/107

f) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Aus für Atomstrom – rein in die Erneuerbaren in Thüringen!“

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! Nachdem wir soeben die vermeintliche Erfolgsgeschichte des Atomausstiegs im Duktus „Vorwärts immer, rückwärts nimmer!“ gehört haben, wird es Zeit für Fakten. (Beifall AfD) Denn was hier als Zukunftsvision orakelt wurde, ist in Wahrheit eine energiepolitische Dummheit, allein auf Ideologie basierend. Mit der Abschaltung der letzten drei deutschen Kernkraftwerke am 15. April sind etwa 4.500 Megawatt elektrischer Leistung vom Netz gegangen, basierend auf den Beschlüssen von Bundesregierungen jeglicher Couleur. Isar 2 war über mehrere Jahre der Kernkraftwerksblock mit der weltweit höchsten Jahresproduktion und speiste seit seiner Inbetriebnahme 1988 sage und schreibe 334.000 Gigawattstunden ins Netz. Diese Technologie, in der Deutschland einmal führend war mit weltweit anerkannten Ingenieuren und Wissenschaftlern, die das Potenzial hat, sich durch Forschung weiterzuentwickeln, wurde nun auf dem Altar einer Energietransformation geopfert, die uns kein Land der Erde nachmacht, weil es einfach Unsinn ist (Beifall AfD) und es jeglichen Industriestandort zunichtemacht. Nebenbei macht es uns noch zur globalen Lachnummer. Schauen wir uns das Debakel also an: In den ersten Stunden des 16. April musste Deutschland bei einer Stromlast von etwa 40 Gigawatt am frühen Morgen knapp 5 Gigawatt Strom aus dem Ausland importieren, darunter Atomstrom aus Frankreich. Heißt: Wir produzieren ihn nicht mehr selber, wir importieren ihn nun. Böser Atomstrom aus Deutschland, guter aus dem Ausland – phänomenal. (Beifall AfD) Der Importstrom wiederum wird zu einem Durchschnittspreis von etwa 0,30 Cent je Kilowattstunde eingekauft, der überproduzierte Exportstrom hingegen zu einem Durchschnittspreis von etwa 0,20 Cent je Kilowattstunde aus Deutschland verkauft. Die Differenz bezahlt der Verbraucher. Klingt nach einem echten Erfolgsmodel, nicht wahr? Aber es wird noch irrsinniger, sieht man sich die angeblich bessere Umweltbilanz des Ausstiegs aus der CO freien Kernkraft an mit dem vermeintlichen 2Klimaschutzmärchen, Kobolde inklusive. Dazu zitiere ich aus „Quarks“, einer Sendung, die nicht im Verdacht steht, der Fossillobby anzugehören – ich zitiere –: „Würde man alle sechs Kernkraftwerke über das Jahr 2022 am Netz lassen, könnte man fünf Braunkohlekraftwerke ersetzen: Neurath, Niederaußem, Boxberg, Jänschwalde und Lippendorf. Darunter sind auch die zwei Braunkohlekraftwerke mit den höchsten CO -Emissionen. Insgesamt 2 würde das CO -Emissionen von schätzungsweise 2 70 Millionen Tonnen […] pro Jahr einsparen – das entspricht fast einem Drittel der energiebedingten Emissionen und rund zehn Prozent der deutschlandweiten Emissionen.“ (Beifall AfD) Die vor wenigen Jahren noch von den Grünen verteufelte Kohleverstromung stieg in Deutschland im Jahr 2022 um fast 10 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum an und macht damit ein Drittel des in Deutschland produzierten und eingespeisten Stroms aus. Und hier in diesem Hohen Haus stellen sich Grüne hin und verkaufen das als klimapolitische Erfolgsgeschichte. Es ist wirklich Irrsinn. (Beifall AfD) Das einzige Pfand der Kernkraftgegner ist die Drohkulisse des Endlagers. Schauen wir über den Tellerrand: Die Finnen haben ein solches für schwach- und mittelradioaktive Abfälle und planen es für hochradioaktive Abfälle – und sie sind stolz drauf. Während Belgien, Großbritannien, Schweden, Schweiz, Kanada – alles „rückständige“ Länder – zu Recycling, geschlossenen Brennstoffkreisläufen und Transmutation forschen und den Atommüll nicht als Abfall, sondern als Anreiz für Innovationen sehen, also als Energiequelle, verschließt sich Deutschland dogmatisch diesem Thema, damit die Grünen ihr Szenario aufrechterhalten können: Angstmache. Ergebnis: Während die AKW in der Ukraine weiterlaufen dürfen – denn sie sind ja nun mal gebaut, so Robert Habeck –, werden die deutschen abgeschaltet auf Grundlage dieser Drohkulisse und eines Unfalls in einem ukrainischen Reaktor. Der größte Witz an dieser Politik ist aber, dass die Befürworter der Abschaltung sich völlig weltfremd und mit einer Hybris in der Rolle des globalen Vorreiters sehen. Während eben diese Welt sich weiterdreht und auf Kernenergie setzt. (Beifall AfD) Selbst die EU hat dies erkannt, die Grünen in Deutschland jedoch nicht. „Raus aus der Kernenergie, rein in den Blackout“ wäre der passendere Titel, Frau Wahl. (Beifall AfD)

Protokoll ↗