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Stefan Möller

AfD 28.03.2023 Sitzungen 7/106

b) Auswertung des Sonderberichts des Thüringer Rechnungshofs und Herstellung vollumfänglicher Transparenz ab 2004 bei Stellenbesetzungen in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden und bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären

Herr Präsident, ich bin solche emotionalen Ausfälle bei meinen Reden durchaus gewöhnt, auch von anderer Seite. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie freuen sich richtig drüber!) Ich will es gar nicht weiter auf die Spitze treiben. Es ist jedenfalls – schmieriger Lappen, danke schön für das Kompliment! Ich glaube, ich habe jedenfalls keine Chance, von der rot-rot-grünen Landesregierung eingestellt zu werden, wenn ich mir die Äußerung anhöre, die jetzt gerade hier von links kommt. (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Nein, hier geht es nämlich um Bestenauslese!) Ich hoffe jedenfalls, dass wir tatsächlich noch mal die Gelegenheit haben, hier an dieser Stelle über den Rechnungshofbericht, und zwar in seiner vollen Fassung, zu sprechen, auch indem wir Ross und Reiter benennen können, damit wir auf die Argumente eingehen können, die dort genannt sind, die leider nicht in der Kurzfassung stehen, denn nur so kann auch wirklich Vertrauen in den Rechtsstaat wiederhergestellt werden. In dem Sinne hoffe ich, dass Sie da ein Stück weit in sich gehen. Ansonsten bleibt uns tatsächlich nichts weiter übrig, als einen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Danke schön. (Beifall AfD)

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