Dr. Böhler

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Ich werde mich tatsächlich kurzfassen. Es ist ja schon alles gesagt, zwar nicht von allen, aber ich werde jetzt nicht nach dem Motto verfahren, das noch mal vorzutragen. Auf einen Aspekt möchte ich aber noch besonders hinweisen: Die Erarbeitung und Erstellung eines Hochschulbauplans 2030 ist das eine. Dessen Finanzierung ist das andere. Das eine kann nicht ohne das andere gedacht werden. Der Auftrag, einen Hochschulbauplan 2030 vorzulegen, ist nur dann erfolgversprechend und ergibt nur dann Sinn, wenn für dessen Umsetzung durch den Haushaltsgesetzgeber künftig auch ein verlässlicher Betrag zur Verfügung gestellt wird. Neben den Mitteln des Bundes und der EU, die in dem Hochschulbau Verwendung finden, ist auch weiterhin eine verlässliche Landesfinanzierung notwendig. Wer den vielfältigen Bedarfen der Hochschulen adäquat begegnen will, der muss künftig auch weiterhin für die notwendige Finanzierung dieser Bedarfe im Landeshaushalt Sorge tragen. Ich empfehle Ihnen entsprechend der Beschlussempfehlung die Zustimmung zum Antrag. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP)