Schenk
Stand und Entwicklung der finanziellen Situationen der Kommunen in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/5266/6473 – auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist wie immer. Wir haben jetzt wieder das Scheinbar-, ein Scheinproblem. Sie interpretieren das so, dass Ihnen mal gesagt wurde, dass eine Gebietsreform dazu da ist, Geld zu sparen. Das ist nicht der Fall.
(Beifall DIE LINKE)
(Unruhe im Hause)
Weder mein Vorgänger Uwe Höhn noch der vorherige Innenminister hat das gesagt. Das Ziel von Gebietszusammenschlüssen ist eine Steigerung von Verwaltungskraft. Die Abgeordnete Henfling hat vorhin drastische Worte gewählt, indem sie von einer Demografiekatastrophe gesprochen hat.