Feller

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Aust beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Frage 1: Die Landesregierung befindet sich nicht erst seit den Presseveröffentlichungen, sondern seit 2021 mit der Werkleitung in Brotterode sowie der internationalen Konzernleitung in Südeuropa in Gesprächen zum Erhalt der Betriebsstätte und der dortigen Arbeitsplätze. Frage 2 und Frage 3 möchte ich gern wegen des Sachzusammenhangs zusammen beantworten: Zunächst liegen die Standortsicherung und der Erhalt der Arbeitsplätze in der Verantwortung des Unternehmens. Die Thüringer Landesregierung verfolgt in diesem Zusammenhang einen klaren industriepolitischen Kurs, indem Unternehmen mit hoher Wertschöpfung und innovativen Produkten und Prozessen – dazu gehört Automotive Lighting mit Sicherheit – mit besonderer Aufmerksamkeit begleitet und bedarfsgerecht unterstützt werden. Konkret engagiert sich die Thüringer Transformationsagentur Automotive – TTA – im Auftrag unseres Ministeriums seit 2021 für den Erhalt der Betriebsstätte in Brotterode, auf dem Gebiet der energetischen Optimierung des Standorts in Zusammenarbeit mit der ThEGA, auf dem Gebiet der Kompetenzentwicklung der Belegschaft hier in Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur Suhl und dem VHSBildungswerk Gotha. Gemeinsam mit der TTA habe ich persönlich im Januar 2023 bei einem Unternehmensbesuch in Brotterode mit Vertreterinnen und Vertretern des Unternehmens und des Betriebsrats über die aktuelle und künftige Ausgangslage gesprochen und konkrete Unterstützungsbedarfe diskutiert. Minister Tiefensee hat sich daraufhin im Februar 2023 in einem Brief an die Konzernleitung gewandt, in dem er unter anderem folgende Angebote unterbreitet hat: 1. Unterstützung bei der Beschleunigung der laufenden Planungsverfahren zum einen für eine erdgasfreie Abluftreinigung der KTL-Lackanlage sowie zum anderen eine PV-Anlage zur Stromerzeugung. Beide Maßnahmen sind geeignet, die derzeit hohen Energiekosten zu senken. 2. Unterstützung bei der Senkung der Arbeitskosten zum Beispiel durch die Förderung der Lohnund Qualifizierungskosten nach dem „Arbeit-vonmorgen-Gesetz“. Eine Reaktion des Unternehmens auf das Schreiben liegt derzeit noch nicht vor. Ziel dieser Angebote ist es, das Unternehmen zu unterstützen und die Arbeitsplätze am Standort in Brotterode zu sichern. Vielen Dank.