Karawanskij

Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident. „Erhalt vor Ausbau“ – genau das tut die Landesregierung. Wir haben weniger Straßenneubauprojekte, das ist eher die Ausnahme als die Regel. Bei Projekten, wo wir ausbauen bzw. umbauen, handelt es sich vor allen Dingen um Maßnahmen, wo wir den bisherigen Verkehrsweg an die straßenverkehrlichen Anforderungen und an die Technik anpassen. Darüber hatte vorhin Abgeordneter Bergner schon entsprechend ausgeführt. Bei den Investitionen machen wir grundsätzlich „Erhalt vor Ersatz“, geben schon aus ressourcentechnischen Gründen dem Aus- und Neubau von Verkehrswegen Vorrang. Diese grundsätzliche Herangehensweise hat auch der Bund als Prämisse, wie wir das auch als Länder haben. Der wesentliche Unterschied ist natürlich, dass der Bund seine Erhaltung eher bedarfsgerecht ausstattet und damit dann auch entsprechend Haushaltsmittel für den Ausbau bereitstellt. Denn das ist das eigentliche Dilemma, dass wir es hier seit mehreren Jahren tatsächlich mit steigenden Preisen zu tun haben und damit natürlich viel weniger Projekte umsetzen und in den Erhalt unserer Bestandsnetze bringen können, als wir noch gebrauchen können. Es geht hier nicht um einen Selbstzweck an Straßen, sondern es minimiert Engpässe an den Hauptachsen. So ist auch der Bundesverkehrswegeplan zu verstehen, damit wir Staus auf Bundesfernstraßen und dann auch im nachgeordneten Netz, was dann die Landesnetze betrifft, vermeiden können. Bei den Maßnahmen im Bereich der Landesstraßen in Thüringen orientiert sich unsere Straßenbauverwaltung am Landesstraßenbedarfsplan. Das ist unser strategischer Rahmen für die Entwicklung der Straßenverkehrsinfrastruktur im Freistaat. Dort werden als Ergebnisse auch optimierte Erhaltungs- und Neubaustrategien und auch die Finanzierung dargestellt. Ich möchte jetzt noch mal auf den Punkt bringen: 90 Prozent der eingesetzten Mittel, die wir haben, fließen tatsächlich in den Um- und Ausbau. Das ist Voraussetzung, damit wir ein leistungsfähiges Netz haben, damit wir vor allen Dingen eine reibungslose Mobilität sicherstellen und natürlich auch den Aspekt der Verkehrssicherheit mitberücksichtigen können. Hier ist es tatsächlich Fakt, dass wir nicht nur die Straßen als Bestandteil des Individualverkehrs begreifen müssen, sondern Straßen in der Vergangenheit als Pulsadern der Mobilität bezeichnet wurden. Ich würde das sehr gern ergänzen: Es gehören natürlich genauso auch die Schienen dazu und alle verschiedenen Verkehrswege, die unser öffentliches Netz ausmachen und die tatsächlich ermöglichen, dass Menschen, aber genauso auch Güter, Waren mobil sein können. Fakt ist, dass zahlreiche Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen von einem sehr starken Durchgangsverkehr belastet sind. Das sind absolute Beeinträchtigungen für die Anwohnerinnen und Anwohner, was Lärm, was Abgase, aber auch Sicherheit betrifft. Das mindert die Lebensqualität. Wenn man sich mal die Eingaben bzw. die Anschriften beim Petitionsausschuss anschaut bzw. ganz konkrete Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern, das ist nicht etwas, was wegzuwischen ist, sondern hier geht es tatsächlich auch um das Zuhause von Menschen und es geht natürlich auch darum, Verkehrssicherheit in den Ortschaften zu schaffen. Vor dem Hintergrund geht es bei den Ortsumgehungen darum, Abhilfe zu schaffen, um Mobilität zu sichern und vor allen Dingen auch die Lebensverhältnisse zu verbessern. Wie wichtig Mobilität ist, haben wir in den vergangenen zwei, drei Jahren erleben dürfen, wo wir Einschränkungen hatten, wenn eben Waren an bestimmten Stellen auch nicht mobil sind und an der anderen Stelle auch Menschen nicht wegkommen können bzw. in der pandemischen Situation in der Mobilität eingeschränkt sind. Das Ganze heißt natürlich nicht, dass es ein Entweder-oder sein muss. Wir müssen natürlich Klimaschutzaspekte, Verkehrswende mitdenken und dafür braucht es in der Tat mehr Mittel; mehr Mittel für Verkehr sowohl vom Bund, also Regionalisierungsmittel, die dafür zuständig sind, dass wir unser Schienennetz leistungsfähiger ausbauen, damit wir tatsächlich auch die Belastungen gerade im Transportbereich von der Straße auf die Schiene bringen, aber wir brauchen natürlich auch vor dem Hintergrund, dass Mobilität vor allen Dingen auch dekarbonisiert sein, CO -, emissionsarm stattfinden 2 soll, natürlich auch Investitionen in Material bzw. in Fahrgeräte, die dann auch entsprechend auf Elektromobilität und den Ausbau umzustellen sind, wie gesagt, sowohl des Streckennetzes bzw. der Schiene als auch Investitionen in die Straße. Insofern profitiert davon, was wir in den Erhalt und den Umbau von Straßen stecken, nicht nur der Individualverkehr, sondern vor allen Dingen der ÖPNV. Ich möchte nicht mit Zahlen um mich werfen, denn Zahlen machen nicht das plastisch, was wir jeden Tag benutzen und worauf wir zurückgreifen. Wir haben in Thüringen in unseren 821 Städten und Gemeinden jeweils 782 freiwillige Feuerwehren mit 1.609 Ortsteilfeuerwehren, 81 Stützpunktfeuerwehren, Berufsfeuerwehren usw., und wir haben für die Rettungsdienste 156 Rettungstransportwagen und mehr als 47 Noteinsatzfahrzeuge bzw. über 108 Krankentransportfahrzeuge. Da zähle ich jetzt mal den ganzen Schülerverkehr bzw. auch die Abfallbeseitigung nicht mit, also die Müllabfuhr. Diese Fahrzeuge sind darauf angewiesen, dass sie ihre Einsätze schnell fahren und damit natürlich auch die Gefahren von Leib und Leben abwenden können. Das ist überlebenswichtig und deswegen ist es meines Erachtens richtig und wichtig, dass wir außerorts bei den Straßenbaumaßnahmen tatsächlich Trassierungs- und Querschnittsanpassungen im Blick haben und beim innerörtlichen Straßenbau, vor allen Dingen dort, auch die Verkehrssicherheit bzw. Verkehrsoptimierung im Blick haben; und das ist es ja auch, was wir tun: Gemeinschaftsmaßnahmen mit den Gemeinden, mit den Verbänden. Und im Wesentlichen sind das auch Erneuerungen bzw. Erweiterungen, dass, wenn da Stromleitungen bzw. Gasleitungen oder Breitband gelegt werden müssen, dann da auch Rad- und Gehwege mit neu konzipiert werden, um eine Durchlässigkeit zu ermöglichen und vor allen Dingen auch die Sicherheit von Passanten und Radfahrern zu gewährleisten. Die Kommunen leisten einen wichtigen Beitrag sowohl zu unserem Radwegenetz bzw. zum Wegenetz, das tun wir gemeinsam. Ich möchte an dieser Stelle auch noch mal betonen, dass natürlich Straßenbau weiterhin ein wichtiger Bestandteil auch der Entwicklung des ländlichen Raums bleibt, bei der Angleichung der Lebensverhältnisse, die wir uns als Ziel gesetzt haben. 90 Prozent unserer Fläche ist im Prinzip ländlicher Raum. Es ist prägend für unsere Identität, und das wollen wir sowohl als Wohnort, als Erholungsort, aber auch nicht zuletzt als Wirtschaftsstandort nachhaltig stärken. Trotz oder gerade weil wir eine Verkehrswende anstreben, wird auch Straßenbau, Straßenum- und ‑ ausbau weiterhin eine wichtige Rolle spielen, auch gerade bei der Entwicklung des ländlichen Raums. Wir müssen dabei, denke ich, den Systemwechsel vom Verbrenner zu CO -armen Antrieben mitden2 ken. Dafür braucht es in der Tat weitere Investitionen. Natürlich versuchen wir, die Baumaßnahmen minimalinvasiv zu gestalten. Das ist nicht immer möglich. Das ist natürlich ein Ärgernis, wenn dann Baustellen da sind. Aber am Ende des Tages ist Straßenbau kein Selbstzweck, sondern er dient – genauso wie die Schiene – der Mobilität. Das sind unsere Pulsadern. Es dient der Wirtschaft, der Daseinsvorsorge und kommt letztendlich uns allen, der Allgemeinheit, zugute. Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)