Hoffmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! „Habecks Hammer“ – so werden die Pläne des Bundesministers zum de facto Einbauverbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024 und zum vollständigen Verbot ab 2045 bezeichnet. Auf bis zu 100.000 Euro schätzt der Eigentümerverband Haus & Grund die Folgekosten je Wohneinheit. Im Grünen-Gesetzentwurf steht hierzu, Aufwandskosten werden nachgereicht. Derart kryptisch kann man vielleicht ein Kinderbuch schreiben, aber nicht den Plan zur Energieversorgung einer Wirtschaftsnation. (Beifall AfD) Schauen wir nach Thüringen. Hier gibt es laut Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft ca. 500.000 Wohngebäude und ca. 1 Million Wohnungen. Davon beziehen über 50 Prozent bzw. fast 40 Prozent Energie über eine Erdgaszentralheizung und knapp 20 bzw. 12 Prozent über eine Ölzentralheizung. Hinzukommen Etagenheizungen und Einzelheizungen. Diese sollen vor allem durch Wärmepumpen, Solarthermie und Biokessel ersetzt werden. Nun benötigt so eine Wärmepumpe ja selbst Energie, das heißt Strom – 30 bis 40 Kilowattstunden pro Quadratmeter und Jahr. Da kommt die Wirklichkeit ins Spiel. Woher kommt denn dieser Strom? (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aus der Steckdose!) Aus der CO -freien Kernkraft nicht, da steigt 2 Deutschland ja aus. Windkraft und Solar sind wegen Speichermangel nicht grundlastfähig, bleiben dann noch Kohlekraftwerke, aus denen man mit grünen Fanfaren aussteigen wollte, weil sie alles andere als CO -frei arbeiten. 2 (Beifall AfD) Daher dürften die Habeck‘schen Pläne direkt zu mehr Kohleverstromung und CO -Freisetzung füh2 ren und da sind die E-Autos noch gar nicht eingerechnet. Derzeit beträgt der Anteil der Kohle an der Verstromung ein Drittel, das ist im Vergleich von 2022 zu 2021 eine Steigerung von 8 Prozent, Tendenz steigend. Oder – um es so zu sagen –: Hinter jeder Wärmepumpe glüht ein Kohlebrikett. (Beifall AfD) Als Subventionsgrab bezeichnet das Leibniz-Institut die Wärmepumpenpolitik, sprich: Hier werden Luftschlösser gebaut. Außerdem: Erdwärmepumpen sind standortabhängig und haben hohe Investitionskosten. Hinsichtlich der Tiefengeothermie ist die Technik nicht ausgereift. In Thüringen wurden in den vergangenen fünf Jahren 1,5 Millionen Euro für diesbezügliche Forschungsprojekte ausgegeben, ohne dass diese Technik nennenswert wäre, siehe meine Kleine Anfrage 7/3937. Anträge im Rahmen eines Sondervermögens auf Erdwärmepumpen gab es laut Ministerium bis Ende Februar keine. Zu diesen Fakten und der Frage nach den Kosten kommt dann noch die Frage, wo man die ganzen Monteure für Wärmepumpen und Heizung überhaupt hernehmen will. Dazu kommt, dass der Neubau und insbesondere der Sozialwohnungsneubau stagniert, wo man die Wärmepumpen ja vermutlich ansiedeln will. Und was ist plötzlich mit der anvisierten Stromeinsparung geschehen, die den Bürgern mantraartig aufoktroyiert wurde, vor allem von den Grünen? Oder will man dank Smartmeter wie bei der E-Mobilität die Bereitstellung von Energie durch Tastendruck drosseln, um zu kaschieren, dass diese Politik in die Energiemangellage führt? Weitere Frage: Was wird mit den Wärmepumpen mit den sogenannten F-Gasen, die die EU verbieten will? Über allem aber thront die Frage, ob angesichts dieser Vorschläge nicht einmal die geistige Verfasstheit des Erfinders dieser Irrsinnspläne überprüft werden sollte. (Beifall AfD) Denn es handelt sich hierbei nicht nur um völlige Weltfremdheit, sondern auch um eine Enteignung und die Zerstörung der Energieversorgung. Insofern ist die Aktuelle Stunde berechtigt, allerdings weiß die CDU sicherlich, dass Rot-Rot-Grün im Bundestag mitnichten gegen diese Pläne stimmen wird. Die CDU weiß auch, wem wir den Anfang vom Ende der grund- und spitzenlastfähigen Energieversorgung für Deutschland zu verdanken haben, nämlich der CDU selber, (Beifall AfD) die unter Merkel den Atom- und Kohleausstieg beschlossen hatte, wodurch dann unter anderem Lieferanten für Gas gefunden werden mussten, die man in Russland fand. Und so wirklich Widerstand gegen die Habeck’sche Abrissbirne ist auch im Begründungstext Ihrer Initiative nicht zu finden – wie auch? –, denn Frau von der Leyen mit schwarzem Parteibuch führt ja genau die Habeck’sche Linie fort. (Beifall AfD) Sie schreiben, dass es statt Verboten eine bessere Förderung geben soll. Mal abgesehen davon, dass damit wieder einmal Steuergelder für eine hanebüchene Agenda ausgegeben werden, stellen Sie diesen Kahlschlag an sich gar nicht infrage und fordern die Subventionierung des Irrsinns. Was Sie vorschlagen, ist, die Leute sanft ins kalte Nass zu locken, während die Grünen die Menschen mit Anlauf vom Seitenrand ins kalte Becken stoßen. (Beifall AfD) Das Ergebnis wird das Gleiche sein: Die Bürger werden ärmer und sie werden frieren dank der dümmsten Energiepolitik der Welt. (Beifall AfD)