Diana Lehmann

Ich bin ja hier vorne. Ich habe gerade das Recht. – Herr Dittes, aber wenn Sie mir erlauben, ich habe hier gerade das Recht. – Ich würde der Einschätzung zustimmen, dass Herr Kemmerich keine Ahnung vom Thema hat. Und das will ich auch noch an einem letzten Punkt deutlich machen, nämlich bei der Frage, die immer wieder angeführt wird: der inhabergeführte Einzelhandel in Konkurrenz zum Onlinehandel. Ich weiß nicht, wie Sie sich vorstellen, wie die Läden hier in Erfurt oder in Weimar, in Arnstadt oder wo auch immer geöffnet haben, damit die konkurrenzfähig sind zum Onlinehandel. Ich kann es mir schlicht und ergreifend nicht vorstellen. (Unruhe Gruppe der FDP) Ich weiß nicht, wie das gehen soll. Ich kann mir schlicht und ergreifend nicht vorstellen, dass am Dienstagnachmittag oder Dienstagnacht um 1.30 Uhr in Suhl jemand in der Innenstadt sagt: So, jetzt kaufe ich mir aber meine neue Hose. Ich glaube das schlicht und ergreifend nicht und ich glaube auch nicht, dass es darum geht. Es ist eine Debatte, die Sie an den Haaren herbeiziehen (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Es geht doch nicht um die Gesamtöffnungszeiten! Sie werfen die Sachen durcheinander!) und die auch nichts damit zu tun hat. Herr Montag, halten Sie es doch aus. Hören Sie einmal zu! Einmal, Herr Montag! Wenn wir wollen, dass der inhabergeführte Einzelhandel in den Innenstädten eine Chance hat, dann müssen wir darüber reden, ob wir die Ladenöffnungszeiten verkürzen, weil dann nämlich auch die großen Ketten in diese Situation kommen, die viel flexibler sind, die viel mehr Möglichkeiten haben, länger zu öffnen, die auch jetzt schon viel länger geöffnet haben als der inhabergeführte Einzelhandel. (Unruhe CDU) Dann kommen wir tatsächlich in eine Situation, in der Kolleginnen und Kollegen, die diesen Schritt wagen, nämlich inhabergeführter Einzelhandel zu sein, auch die Möglichkeit haben. Und wenn wir darüber reden wollen, wie belebte Innenstädte aussehen sollen in Thüringen, das sage ich Ihnen auch, dann will ich, dass wir über mehr reden als über Geschäfte, die in Innenstädten sind. Dann will ich darüber reden, dass Innenstädte lebenswert sind, dass die eine hohe Aufenthaltsqualität haben, darüber, dass wir Leerstände beseitigen, und nicht über die Frage, wie oft Kolleginnen und Kollegen arbeiten müssen. (Beifall SPD) Ich bin froh, dass wir diese Debatte heute beenden können, und ich hoffe, dass wir jetzt nach dreieinhalb Jahren in dieser Legislatur einen Rechtsfrieden erreichen für die Kolleginnen und Kollegen und auch eine Sicherheit, dass sie zumindest die nächsten anderthalb Jahre nicht noch mal bangen müssen um das Ladenöffnungsgesetz, und bitte deswegen um Ablehnung dieses Tagesordnungspunkts bzw. des Gesetzentwurfs. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)