Karawanskij

Frau Tasch, das hat mich jetzt doch noch mal vom Hocker runtergehoben. Mein Bedürfnis ist ja nicht, dass wir das aus einem Selbstzweck miteinander besprechen, sondern tatsächlich, um – und das ist ja auch Ihr gutes Recht – Fragen zu beantworten, die Sie in den Ausschüssen stellen. Ich habe nicht den Eindruck gehabt, dass wir in der Vergangenheit dort eine Laberbude waren, sondern sehr konkret an den Fragestellungen gearbeitet haben. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Und noch mal, weil Sie es gerade noch mal so aufmachen in der Breite: Selbstverständlich sind wir als Teil des Landes für bestimmte Verkehrsleistungen verantwortlich, genauso aber auch Landkreise und Kommunen. Wenn wir das ändern wollen, wenn wir damit nicht zufrieden sind, dann können wir auch meines Erachtens die Diskussion führen wie in anderen Bundesländern – ich kenne da so ein paar Beispiele gerade auch aus der bayerischen Kommunalpolitik –, wo dann das Land einfach diese Aufgaben des ÖPNV wieder übernommen hat. (Beifall DIE LINKE) Die Kommunen haben mehr Geld bekommen genau zu dieser Aufgabenerfüllung. Die Frage ist nur, wie sie es dann tatsächlich einsetzen. Wir haben die landesweiten Busnetze erstellt, um die Mittelzentren miteinander zu verknüpfen. Hier bitte ich dann auch um eine ehrliche Diskussion – das war mein Plädoyer –, über alle Ebenen hinweg tatsächlich aufeinander abzustimmen: Welche Verkehre werden bestellt? Von wem werden sie erbracht und wie werden sie aufeinander abgestimmt? Das ist, glaube ich, kein Labern, das ist etwas sehr Konkretes und dem werden wir uns auch weiterhin widmen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)