Prof. Dr. Schönig

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Abgeordneter Liebscher, sehr geehrte Abgeordneten, sehr geehrte Damen und Herren, die Fragen 1 bis 4 möchte ich aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantworten. Bis zum Eingang der Mündlichen Anfrage war der Landesregierung der Sachverhalt nicht bekannt. Insoweit fanden bisher auch keine Gespräche mit der DB Station und Service AG als Eigentümerin statt. In der Kürze der Zeit zur Bearbeitung dieser Mündlichen Anfrage haben wir von der DB Station und Service AG auch noch keine Stellungnahme erhalten können. Die Herstellung von Barrierefreiheit ist ein wichtiges Ziel der Landesregierung, welches, wann immer dies tatsächlich und rechtlich möglich ist, umgesetzt werden sollte. Da der vorliegende Fall bislang noch nicht geprüft wurde, kann diese Frage jedoch noch nicht im Einzelnen beantwortet werden. Vielen Dank.