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Bergner

02.02.2023 Sitzungen 7/101

„Jin, Jîyan, Azadî – Frau, Leben, Freiheit“ – Menschenrechte schützen, Solidarität mit den Protestierenden im Iran, Revolutionsgarden sanktionieren

Das macht es etwas umfangreich, aber dann stelle ich die Frage in die Runde, ob dieser Einzelabstimmung zugestimmt wird. Das ist nicht der Fall. Damit wird im Block abgestimmt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir stimmen über den Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/7145 ab. Wer ist dafür? Das sind die Stimmen aus der Koalition. Wer ist dagegen? Das sind die Stimmen der AfD ‑ Fraktion. Wer enthält sich? Das sind die Stimmen des übrigen Hauses. Damit ist der Antrag angenommen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Zwischenruf Abg. Schard, CDU: Ich möchte mein Abstimmungsverhalten erklären!) Gut. Dann erklären Sie bitte ihr persönliches Abstimmungsverhalten, Herr Kollege Schard.

Protokoll ↗