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Denny Jankowski

AfD 01.02.2023 Sitzungen 7/100

Betreuung und Beschulung von Flüchtlingskindern an ukrainischen Vorstellungen orientieren

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste am Livestream! Die Ukraine kämpft nicht nur an ihrer Ostgrenze um ihre nationale Identität, sondern auch innerlich. Die ukrainische Generalkonsulin Iryna Tybinka hat sich schon vor Monaten dafür ausgesprochen, die geflohenen ukrainischen Kinder in ihrer Muttersprache zu unterrichten. Meine Fraktion spricht sich deswegen dafür aus, diesen Wunsch auch endlich zu respektieren und die Betreuung und Beschulung von Flüchtlingskindern an ukrainischen Vorstellungen zu orientieren. (Beifall AfD) Stattdessen möchte diese Landesregierung aber die ukrainischen Kinder mit aller Macht in unser Bildungssystem pressen. Wie sieht es denn aber momentan mit unserem Bildungssystem aus? Um den Unterricht in Thüringen ist es schlecht bestellt. Laut „MDRfragt“ bekommt das Schulwesen von den befragten Bürgern gerade mal die Schulnote 4,4. Wir haben einen massiven Lehrermangel, wir haben massiven Ausfall an Schulunterricht, es werden zu wenig Lehrer eingestellt und die vorhandenen Lehrer klagen schon länger über eine zu hohe Arbeitsbelastung. Anstatt die Probleme aber anzugehen, werden sie durch Ihre rot-rot-grüne Integrationspolitik nur noch weiter verschärft. (Beifall AfD) Wir haben in Thüringen rund 4.800 geflüchtete ukrainische Kinder, das entspricht rund 190 zusätzlichen Schulklassen. Es gibt aber gerade einmal 27 ukrainische Lehrer im Thüringer Schuldienst, also ein Lehrer auf rund 180 Schüler. Aber wie sieht denn momentan die Integrationspolitik dieser Landesregierung aus? Die Schüler werden einfach – verzeihen Sie mir bitten den Ausdruck – in die regulären Schulklassen gekippt, und das schadet den deutschen und auch den ukrainischen Kindern. Es ist für einen Lehrer schlichtweg nicht möglich, in solchen Klassen zu unterrichten. Die Leistungsschere unter den deutschen Schülern ist bereits groß genug und die verfehlte Coronamaßnahmenpolitik hat die Leistungsschere in den letzten Jahren nur noch weiter auseinanderklaffen lassen. Rot-Rot-Grün redet zwar immer gern von individueller Betreuung und Chancengleichheit, doch Ihre Bildungspolitik wird zu einem Bildungsverlust aller unserer Schüler. (Beifall AfD) Nun sollen vor allem die gleichen Fehler begangen werden wie schon in der Flüchtlingskrise 2015/2016 und die Ukrainer sollen mit aller Macht in unser Bildungssystem integriert werden. Wie diese Integration dann aber aussieht, konnte man ja schon oft in den Zeitungen lesen. Zum Beispiel wurden in der 8. Klasse der Erfurter Kolpingschule 13 ukrainische Schüler aufgenommen. Aus drei Klassen wurden so mal eben vier Klassen gemacht und die bestehenden Klassenverbände wurden hier einfach so aufgelöst. Aber selbst wenn nur drei Kinder ohne Deutschkenntnisse in einer Klasse sitzen, ist es für den Lehrer nicht möglich, ordentlich Unterricht durchzuführen. Der Lehrer konzentriert sich vor allem auf diese drei Kinder, denn wer Lehrer wird, dem liegt vor allem der Bildungserfolg der Schwächsten am Herzen. Die Lehrer werden mit ihren Problemen der mangelnden Sprachkenntnisse einiger Schüler aber weitgehend alleingelassen und darunter leiden am Ende alle Schüler. Der Leiter einer Nordhäuser Schule berichtete, dass die ukrainischen Kinder in den Unterrichtsfächern teilweise einfach dasitzen und Arbeitsblätter für Deutsch ausfüllen, während die deutschen Schüler zum Beispiel einfach Biounterricht haben. So sieht keine Integrationspolitik aus, meine Damen und Herren. (Beifall AfD) Ohne fundierte Deutschkenntnisse ist ukrainischen Kindern der deutsche Bildungsweg nun einmal versagt, indem man Kindern ohne ausreichende Sprachkenntnisse etwas beibringt. Es gibt auch genug Untersuchungen genau zu diesem Thema. Statt aber die Probleme endlich wahrzunehmen und anzuerkennen, versuchen Sie hier mit aller Macht, die ukrainischen Kinder in unser Bildungssystem zu pressen, und vor allem: Die Ukrainer wollen es oftmals gar nicht. (Beifall AfD) Viele Schüler nehmen weiterhin am digitalen ukrainischen Bildungsprogramm teil und geraten hier in Terminkonflikt mit dem Präsenzunterricht in Deutschland. Ich kann verstehen, dass die Ukrainer ihren eigenen Schulunterricht bevorzugen, und sie sollen auch nicht noch Opfer unseres maroden Bildungssystems werden, das haben die ukrainischen Kinder nun wirklich nicht verdient. (Beifall AfD) Die ukrainischen Kinder brauchen Schutz, Ruhe und Kontinuität, um auf ihrem eigenen Bildungsweg erfolgreich sein zu können. Unser Antrag soll dazu dienen, dass der in unseren Augen falsch eingeschlagene Weg der Integration in unser Bildungssystem um jeden Preis endlich verlassen wird. Ich freue mich auf eine angeregte Diskussion und möchte schon jetzt die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport beantragen. Vielen Dank. (Beifall AfD)

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