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Hoffmann

AfD 01.02.2023 Sitzungen 7/100

Lebensmittelherstellung nicht durch Biokraftstoffproduktion gefährden

Vielen Dank, Herr Präsident. Der Abgeordnete gner, der jetzt Präsident ist, hat vorhin etwas Ber zum freien Markt gesagt. Aber ich sehe da ehrlich gesagt einen Widerspruch, inwieweit es da einen freien Markt geben soll, wenn die Quote eine För ­ derung erhält. Da greift man ja in den freien Markt ein, den gibt es also nicht. Und da der Bund nun plant, die Biokraftstoffförderung abzuschaffen, und die FDP Teil der Ampel ist, stellt sich mir da auch ein Widerspruch dar. Na ja, gut. (Beifall AfD) Dann zu Herrn Malsch. Da bin ich eigentlich ganz dankbar, dass er das Stichwort „Zella-Mehlis“ gebracht hat, denn die bangen um ihren Betrieb. Ab 2024 soll es eine CO -Abgabe für Müllverbrennung 2 geben. Und wissen Sie, wer es erfunden hat? Die CDU. Also danke für diesen Hinweis, sodass ich gleich darauf einsteigen konnte. Keiner der Vorredner – auch nicht Frau Dr. Wagler, die einen sehr sachlichen Vortrag gehalten hat – ist darauf eingegangen, wie man den Widerspruch löst, dass man hier CO produziert, das man 2 eigentlich vermeiden will. Das ist der eigentliche Kernpunkt, um den es geht. Darauf ist kein Redner eingegangen, vermutlich weil Sie es nicht können. Und als Letztes noch: Man sollte sich nach den Plenarreden auch hin und wieder die Protokolle durchlesen. Dann sieht man nämlich, dass wir hier sehr sachliche Reden halten und ich auch einen sehr sachlichen Antrag vorgebracht habe. Diese ganzen Unterstellungen, das wäre irgendwie Geschichte und Tümelei und was es alles gibt, das kam in meiner Rede gar nicht vor, das wurde unterstellt. (Beifall AfD) Wir sind die Fraktion, die hier sachlich argumentiert. Diese ganzen Niveaulosigkeiten müssen wir uns doch nicht geben. Man kann doch auf Augenhöhe debattieren und diese ganzen Vorurteile und Unterstellungen doch lassen. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Protokoll ↗