Prof. Dr. Speitkamp

Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Coronapandemie hat uns alle, hat die Welt in den vergangenen drei Jahren außerordentlich gefordert. Wir sind sehr froh, dass die Entwicklung des Virus es zulässt, dass ein Großteil, wenn nicht fast alle Schutzmaßnahmen im Bildungsbereich bei uns zurückgefahren werden können. An dieser Stelle möchte ich an erster Stelle zunächst den Erzieherinnen und Erziehern, den Lehrerinnen und Lehrern, den Schülerinnen und Schülern danken, die in der Vergangenheit Enormes leisten und enorme Lasten tragen mussten. (Beifall DIE LINKE, CDU) Kinder und Schüler und Schülerinnen, die in den vergangenen zwei Jahren erstmals einen Kindergarten oder eine Schule besucht haben, erleben heute erstmals so etwas wie Normalität. Wir hoffen sehr, dass diese zurückgewonnene Normalität wieder den Blick auf das Wesentliche auch für uns zulässt, nämlich Kindern und Jugendlichen eine gute Bildung zu ermöglichen. Selbstverständlich sind wir auch bereit, selbstkritisch nachzudenken, welche Entscheidungen gut und welche eben nicht gut und nicht richtig waren, welche man heute anders fällen würde. Aber alle Entscheidungen wurden unter dem damaligen wissenschaftlichen Erkenntnisstand und nach bestem Wissen und Gewissen getroffen. Es galt, Menschen und vor allem Risikogruppen zu schützen, und deshalb stehen wir zu den Entscheidungen. Es sind durch alle Maßnahmen, gerade in den ersten beiden Wellen, auch viele Menschenleben gerettet worden und das soll nicht vergessen werden. Gleichwohl gilt es, aus der Pandemie Lehren zu ziehen und dazu dient eben auch der heutige Antrag. Meine Damen und Herren, der Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP widmet sich den Lehren aus der Coronapandemie. Die Pandemie hat uns, auch das ist schon hier gesagt worden, wie ein Brennspiegel vor Augen geführt, welche Defizite im Bildungssystem bestehen. Die Pandemie war aber auch ein Katalysator, sie war ein Beschleuniger, der viele Entwicklungen ermöglicht hat. Ich möchte nur ein Beispiel herausgreifen, die mehrfach angesprochene Digitalität. Vor der Pandemie steckte die Digitalität des Bildungswesens in Thüringen noch in den Anfängen, dann wurden binnen weniger Wochen große Meilensteine erreicht. Die Thüringer Schulcloud wurde für alle Schulen bereitgestellt und mit ihr ein Videokonferenztool und ein E-Mail-System für Lehrerinnen und Lehrer. Schulen konnten über die Schulcloud gemeinsam arbeiten. Thüringen war hier im Ländervergleich führend, auch im Bereich des Datenschutzes, wie der Landesbeauftragte mehrfach öffentlich festgestellt hat. Meine Damen und Herren, diesen Weg der Digitalität an den Thüringer Schulen möchten wir fortsetzen. Wir freuen uns, dass die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und die Gruppe der FDP diesen Weg jetzt unterstützen und dass die drei Regierungsfraktionen mit ihrem Entwurf zur Novelle des Thüringer Schulgesetzes auch bessere Rahmenbedingungen für einen modernen Unterricht schaffen wollen, aber auch das Thema „Digitalität“ im heutigen Antrag mit bedenken. Wir wollen die Erfahrungen der Coronapandemie in die Lehrerfortbildung einfließen lassen. Wichtig ist, dass wir unsere Lehrerinnen und Lehrer auf die besonderen Herausforderungen vorbereiten, die mit den neuen Ansätzen der Digitalität verbunden sind. Meine Damen und Herren, ich möchte einen Aspekt des Antrags noch besonders herausgreifen: In Punkt II.9 findet sich die Forderung nach einer Abschaffung der schulischen Abschlussprüfung in der Berufsschule – auch eben schon angesprochen. Dieser Diskussion müssen und werden wir uns stellen, deshalb haben wir eine gemeinsame Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Kammern, Schulleitungen und dem Ministerium eingerichtet. Diese Arbeitsgruppe hat den Auftrag, einen Vorschlag zu entwickeln, wie zukünftig mit der Prüfung verfahren werden soll. Selbstverständlich werden wir den zuständigen Ausschuss im Thüringer Landtag über das Ergebnis unterrichten. Schließlich, meine Damen und Herren, möchte ich zum Schluss einen wesentlichen Befund der Pandemie hervorheben: Unsere Schulen haben in der Pandemie sehr schnell gute und individuelle Lösungen der Probleme gefunden. Wir sollen daher unseren Schulen mehr vertrauen und wir wollen unseren Schulen mehr vertrauen und wollen ihnen mehr zutrauen. Bei allen Initiativen, die aus den Kreisen der Bildungspolitik kommen, sollten wir uns stets die Frage stellen: Hilft die Initiative den Schulen oder dient sie nur der Profilierung einzelner Personen oder einer Fraktion? Der vorliegende Antrag geht genau diesen Weg, er will die Schulen bei ihren Aufgaben unterstützen und hierfür möchte ich allen Beteiligten herzlich danken. Vielen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)