Franziska Baum

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir beraten heute in zweiter Lesung über die Beschlussfassung zum Antrag „Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen“ in der Drucksache 7/3731 der Koalitionsfraktionen und den Alternativantrag „Lernlücken schließen – Bildungschancen wahren – Aus der Corona-Krise lernen – Schule der Zukunft jetzt auf den Weg bringen“ der CDU-Fraktion in Drucksache 7/4090 und den Alternativantrag der Gruppe der FDP „Selbstverantwortung der Schulen respektieren und fördern – Erfahrungen aus der Corona-Pandemie für Modernisierung des Schulwesens nutzen“ in Drucksache 7/4194. Ich habe die Titel alle vorgelesen, weil man dann eigentlich schon weiß, worum es geht. Alle drei Anträge hat dieses Hohe Haus in seiner 64. Sitzung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen und Gegenstand der Anträge war die Aufarbeitung der Folgen der Coronapandemie an den Schulen und die daraus zu ziehenden Schlüsse für das Thüringer Bildungswesen. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport hat die Anträge in seiner 41. Sitzung am 3. Dezember 2021, in seiner 43. Sitzung am 21. Januar 2022, in seiner 46. Sitzung am 8. April 2022, in seiner 48. Sitzung am 1. Juli 2022 und in seiner 51. Sitzung am 2. Dezember des gleichen Jahres beraten sowie ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens sind insgesamt 21 schriftliche Zuschriften eingegangen und an dieser Stelle möchte ich mich noch mal im Namen des Ausschusses – nehme ich jetzt einfach mal an – für diese Zuschriften bedanken, die waren sehr wertvoll. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das Anhörungsverfahren wurde dann auch in der 51. Sitzung des Ausschusses am 02.12.2022 ausgewertet. Die CDU-Fraktion hat ihren Antrag am 13.10.2022 mit der Vorlage 7/4336 geändert. Am 30.11. wurde mit der Vorlage 7/4544 auch der Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen durch einen Änderungsantrag derselben unter Mitwirkung der Parlamentarischen Gruppe der FDP geändert. In seiner 51. Sitzung am 02.12. beschloss der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport die Empfehlung zur Annahme des Antrags in der Drucksache 7/3731 in der durch die Vorlage 7/4544 geänderten Fassung. In der gleichen Sitzung beschloss der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport die Empfehlung zur Ablehnung des Alternativantrags der CDU in der Drucksache 7/4090. Und der Alternativantrag der Parlamentarischen Gruppe in Drucksache 7/4194 wurde dann aufgrund der gemeinsamen Beschlussempfehlung in derselben Sitzung zurückgezogen. Ich bitte um die Annahme der Empfehlung des Ausschusses und danke Ihnen herzlich für die Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)