Cornelia Klisch

Einen schönen guten Morgen, Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kollegen! Ja, prinzipiell freue ich mich immer auch als Ausschussvorsitzende des Gesundheitsausschusses, wenn wir über Krankenhausplanung, wenn wir über gute flächendeckende Gesundheitsversorgung in Thüringen reden, also ein Thema, was mir wirklich sehr am Herzen liegt, insbesondere wenn es darum geht, wohnortnah hohe Qualität zu sichern. Ich glaube, diese Facetten diskutieren wir wirklich regelmäßig in unterschiedlichsten Varianten. Ich finde es immer nur schwierig – und da geht mein Blick in Richtung CDU –, wenn man mit bekannten Themen, mit bekannten Problemen und auch, wenn die Lösungen schon bekannt sind, immer wieder polemische Anträge nach dem Motto „Die Wiederholung macht es“ macht und (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Beschleuni- gung!) – ich komme gleich zum Thema „Beschleunigung“, Herr Zippel – suggeriert wird, da passiere nichts. Ich glaube, wir sind uns einig, wir haben in unserem Land beste Voraussetzungen, einen guten neuen Krankenhausplan und vor allem auch eine Transformation in der Gesundheitsversorgung hinzubekommen. Also davon gehe ich mal aus, dass wir das alle wollen. Wir sind uns auch einig darüber, dass wir das jetzt wirklich kraftvoll anpacken müssen, weil das eben kein dünnes Brett ist, das wir da bohren müssen. Wir wissen, wir haben Fachkräftemangel, wir wissen, wir haben gleichzeitig aufgrund unserer guten medizinischen Versorgung auch eine zunehmend ältere Bevölkerung, die eben auch mehr Erkrankungen hat, also eine höhere Krankheitslast. Wir haben dadurch einfach auch mehr Versorgungsanfragen. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Aber nicht die Krankenhäuser!) Genau, das verteilt sich auf ambulanten und stationären Sektor unterschiedlich. Ich möchte in diesem Zusammenhang, denn da, glaube ich, sind sich die meisten Fraktionen hier im Landtag auch einig, meinem Vorredner widersprechen. Wir sind schon in der Richtung unterwegs, dass Digitalisierung durchaus ein Hilfsmittel sein kann, und zwar ein wertvolles Hilfsmittel. Natürlich ersetzt ein Computer keinen Menschen, aber ein Computer kann durchaus bei Entscheidungsfindungen helfen. Er kann Prozesse schneller machen und wir haben es, glaube ich, alle in der Coronazeit erlebt, dass man durch Digitalisierung auch Grenzen überwinden kann und dadurch, wenn man von Telemedizin redet, durchaus Expertise – nehmen wir jetzt mal das Uni-Klinikum Jena – im Thüringer Wald im Hausbesuch hinzuziehen könnte – rein theoretisch. Das ist unser Ziel. Wir wollen unsere Ressourcen besser bündeln, das, was wir haben, besser nutzen und damit einfach effektiv wohnortnahe, qualitativ gute Versorgung anbieten. Die Problembeschreibung ist uns klar. Jetzt ist die Frage: Wie gehen wir fokussiert, oder wie Herr Zippel gerade noch mal meinte, beschleunigt in die Abarbeitung? Und da finde ich, dass der Vorschlag von Ihnen, liebe CDU, wirklich sich in manchen Facetten nur um Nuancen im Zeitplan von dem des Ministeriums unterscheidet. Wir reden hier teilweise nur von Wochen Unterschied. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Entschei- dende Nuancen!) Sie wissen, dass die Werkstattgespräche jetzt beendet sind. Sie wissen, dass die natürlich auch ausgewertet werden müssen. Sie sagen einerseits, was sollen die Werkstattgespräche, andererseits sagen Sie, die haben uns aber auch noch mal wichtige Impulse gebracht. Das haben sie durchaus und sie haben dazu geführt, dass die Beteiligten in diesem Prozess endlich auch mal – was in den Jahren vorher nicht immer der Fall war – gemeinsam ins Gespräch gekommen sind und sich gemeinsam einig geworden sind, dass sie an einem Strang ziehen müssen, damit wir diese Ziele erreichen. Herr Zippel, Sie sprachen vorhin von Planungssicherheit. Ich glaube, Planungssicherheit ist dann gegeben, wenn man wirklich alle Parameter in den Prozess einbezieht und vor allen Dingen in die Entscheidungsfindung. Wir wissen alle, die wir im Gesundheitswesen unterwegs sind, dass im Sommer vom Bundesgesundheitsministerium neue Eckpunkte zur Krankenhausfinanzierung vorgestellt werden, und zwar verbindlich. Das heißt, das sind Dinge, an denen werden wir uns in der Zukunft messen lassen müssen, die müssen wir einbeziehen. Am Ende ist es doch sinnvoller, das jetzt zu tun, als jetzt irgendwas vorzubereiten und in einem Jahr die Rolle rückwärts zu machen. Deswegen glaube ich, die Sache sinnvoll anzugehen, das heißt nicht immer, dass wir uns am Ende um wenige Wochen streiten sollten. Ich glaube, das ist wirklich kein Wahlkampfthema und es wäre meine Bitte an Sie, diese Polemik da eben auch wegzulassen, denn am Ende betreiben Sie hier Propaganda mit den Ängsten der Menschen. Das ist, glaube ich, hier der falsche Ansatz. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich glaube auch, dass wir uns entgegen den Auffassungen der AfD durchaus Algorithmen, Digitalisierung und auch Analysen nicht verschließen sollten, um eben unsere Planung so effizient wie möglich zu machen. Ich appelliere noch mal an alle in diesem Haus, denn am Ende werden wir auch in diesem Jahr wieder über einen Haushalt reden: Es muss uns allen klar sein, dass wir hier über Transformation reden. Wir reden darüber, dass wir die Versorgung besser machen, dass wir sie zukunftsfähig machen und dass sie eben richtig gut wird für unsere Bürger. Nur: Transformation kostet Geld. Deswegen, es wird nicht zum Nulltarif gehen, worüber wir hier gerade reden, deshalb schon mal jetzt der Appell für die zukünftigen Haushaltsdiskussionen: Bitte vergessen Sie uns da nicht gerade bei diesem wichtigen Thema. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)