Dorothea Marx
d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Ich darf das Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekanntgeben. Zu Drucksache 7/6132, Änderungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/6951 und vorher war es das Haushaltsgesetz: Es wurden abgegeben 73 Stimmen; Jastimmen 14, Neinstimmen 58, Enthaltungen 1 (namentliche Abstimmung siehe Anlage 1). Damit ist der Änderungsantrag mit Mehrheit abgelehnt. Es geht weiter in der Abstimmung. Wir haben als Nächstes die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/6950. Hier ist keine namentliche Abstimmung beantragt, also können wir das jetzt offen abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag der Fraktion der AfD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Mitglieder der AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? Das sind die restlichen Fraktionen des Hauses und die Gruppe der FDP. Wer enthält sich der Stimme? Das ist Frau Abgeordnete Dr. Bergner. Dann geht es weiter mit der Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/6948. Hier ist namentliche Abstimmung beantragt und ich darf die Schriftführer bitten, mit der Einsammlung der Karten zu beginnen. Wie gehabt: Bitte nur eine Karte abgeben und eine, wo Ihr Name draufsteht.