Karawanskij

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die staatlichen Hochbaumaßnahmen finden sich gebündelt wieder und weisen für 2023 mehr als 160 Millionen Euro Ausgaben aus. Da ist natürlich schon zu betrachten, dass wir in dem vergangenen Jahr mit wirklich massiven Störungen, auch in Planungs- und Bauprozessen, zu tun hatten, mit steigenden Energieund Rohstoffpreisen, aber auch mit Verfügbarkeiten von Baustoffen bzw. auch Fachkräften. Nichtsdestotrotz ist es wichtig, dass wir dieses Instrument einer mittelfristigen Hochbauplanung haben, damit wir natürlich auch in der Bauverwaltung und im staatlichen Hochbau eine verlässliche, zeitlich verlässliche, aber auch, was die Ressourcenplanung betrifft, eine Realisierung unserer baupolitischen Ziele darstellen und miteinander diskutieren können. Aktuell werden unter der Regie des Thüringer Infrastruktur- und Landwirtschaftsministeriums und des Thüringer Landesamts für Bau und Verkehr mehrere große Baumaßnahmen umgesetzt wie an der Staatskanzlei, bei der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz, Polizeidirektion und Landesverwaltungsamt Weimar – um nur einige aufzuzählen, also eine ganze Reihe von Maßnahmen bzw. Projekten. Ich möchte allerdings noch mal die Gelegenheit nutzen, den Fokus auf die Umsetzung von klimapolitischen Zielen und durchaus zukunftsgewandten Zielen zu lenken, die auch jetzt im Einzelplan 18 mit einem Sammeltitel entsprechend dort Niederschlag finden. Dabei geht es um Barrierefreiheit in unseren eigenen Liegenschaften und genauso aber auch um die Ausstattung von den eigenen Liegenschaften mit Photovoltaik-Anlagen. Das betone ich deswegen, weil es durchaus auch noch mal eine Landesverwaltung unter Schwierigkeiten setzt, hier tatsächlich alle Liegenschaften bzw. alle Objekte in Betracht zu nehmen, und natürlich auch wenn wir historische Bauten haben, dort die Umsetzung von Barrierefreiheit durchaus nicht trivial ist. Daneben ist in dem Sammeltitel auch noch das ressourcenschonende Bauen verankert, genauso auch wie die Errichtung von Ladestationen für Elektromobilität. Ich sage das vor diesem Hintergrund, dass wir natürlich auch mit Verweis auf die Suche bzw. den Wettbewerb um die Fachkräfte für Arbeitsbedingungen sorgen müssen – nicht nur in den Dienstvereinbarungen und was die Aufgabenfelder betrifft, sondern natürlich auch, was die Möglichkeiten der Einrichtung von Arbeitsplätzen betrifft in der großen Rahmengestaltung. Also zusammenfassend meinen vielen Dank auch für die Debatte, die wir hatten, jetzt im Parlament bzw. im Fachausschuss. Ich denke, dass wir mit der mittelfristigen Hochbauplanung und auch mit dem Einzelplan 18 die bau- und klimapolitischen Ziele des Landes gut umsetzen. Wir wissen natürlich nicht, was für Katastrophen oder weitere Unwägbarkeiten noch auf uns zukommen. Aber auch da werden wir, denke ich, gemeinsam klug handeln können und auch handeln müssen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)