Karawanskij

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Bauen, Wohnen, Verkehr, Forst, Landesentwicklung und Landwirtschaft – und das Ganze mit nur 1,36 Milliarden Euro! Ich finde, das ist angesichts dessen, was an Themen in diesem Einzelplan 10 verankert ist, doch sehr gut angelegt und vor allen Dingen übersichtlich. Die Mehrausgaben, die wir im Vergleich zum Jahr 2022 in diesem Einzelplan haben, gehen ausschließlich bzw. vor allen Dingen auf Personalkosten zurück. Aber wir haben auch ein Mehr an Aufgaben, die wir nach dem Einzelplan im Ministerium zu bewältigen haben. Es geht um das Deutschlandticket, also das Nachfolgeticket für das 9-Euro-Ticket, um die Wohngeldnovelle, den Heizkostenzuschuss, die Abrechnung des Corona-Rettungsschirms für den ÖPNV, die Düngeverordnung, die Pflanzenschutzverordnung. Ich möchte auch anmerken, dass das alles Menschen braucht, die das Beschlossene konkret umsetzen. Vor diesem Hintergrund kann ich so manche Kritik an zu großen Personalbeständen in der Landesverwaltung nicht verstehen. Auch wir haben ein Mehr an Aufgaben, nicht nur die kommunale Familie, die natürlich ebenso gut ausgestattet sein muss. Ich möchte an dieser Stelle den Fokus auch darauf lenken, dass wir es im Ministeriumsbereich bzw. in der Infrastruktur mit steigenden Kosten und steigenden Sachausgaben zu tun haben: Mieten, Bewirtschaftungskosten, Ausgaben für Wartung, aber auch für Dienstleistungsaufgaben wie zum Beispiel die Umsetzung des europäischen Programms ELER in der Förderperiode. Und, meine Damen und Herren, wir investieren dennoch konstant 36 Prozent unseres Haushalts, und zwar in Investitionen in die Zukunft, also in Wohnungsbau, in die GVFG-Mittel, in ELER. Ungeachtet dessen, dass wir Schwankungen und durchaus sinnlose Globale Minderausgaben zu verkraften hatten, investieren wir trotzdem in die Kommunen und in die Infrastruktur, und das ist auch richtig so. Denn die Schwerpunkte des Haushalts sind auf der einen Seite ganz klar der Forst bzw. die Forsten. Thüringen bleibt das „Grüne Herz“, da können Sie in der Opposition so lange herumkrähen, wie Sie wollen. Wir investieren ja nicht nur in den Wald, was die Kalamitätsbewältigung betrifft, sondern haben auch unsere Landesprogramme aufgestockt, und der Bund folgt uns jetzt und ist auch in die Förderung eingestiegen. Wir beantworten Fragen wie die nach der Zukunft der Mobilität, indem wir beispielsweise den Masterplan Schiene aufgelegt, den integralen Taktfahrplan auf den Weg gebracht und dafür Sorge getragen haben, dass landesseitig die weiteren Planungsschritte für den MDV-Ausbau verankert sind. Wir investieren weiter in den Wohnungsbau, und für den Wohnraum für die Geflüchteten – das wurde hier schon genannt – wurde auch entsprechend Vorsorge getroffen. Ich möchte heute meine Rede schließen mit einem Dank. Uns fallen bei mehr Personal immer die Feuerwehrleute und Katastrophenschützer ein – die sind wichtig, gar keine Frage. (Beifall CDU) Aber ich möchte heute meine Rede schließen mit dem Dank an die kleinen stillen Heldinnen aus der Landesverwaltung, an die Mitarbeiter der Straßenbauverwaltung, (Beifall DIE LINKE, CDU) die Planer und Architekten, die Vermesser, Geodäten und Ingenieure, die Sachbearbeiter für die Anträge, aber auch die Försterinnen und Forstarbeiter, (Beifall AfD) die Verwaltungsmitarbeiter, die Landwirtinnen und Landarbeiter. (Beifall DIE LINKE) Das sind nämlich tatsächlich tagtäglich die Heldinnen, die Infrastruktur und Landwirtschaft für uns in Thüringen umsetzen. Vielen Dank an der Stelle. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD)