Hoffmann
d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Frau Präsidentin, die Aussage vom Ministerium, dass hier Naturschutz und Klimaschutz nicht gegeneinander ausgespielt werden, kann ich so nicht stehen lassen. Der Bund hat die Artenschutzgesetze abgeschleift, damit die Erneuerbaren weiter ausgebaut werden können.
(Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN: Weil Klimaschutz gut ist für den Artenschutz!) In einer Kleinen Anfrage dazu antwortete das Ministerium: Es begrüßt die Abschleifung des Artenschutzes. Es ist nicht so, dass die das gegeneinander ausspielen, sie hebeln den Artenschutz sogar aus. Und das ist viel schlimmer.
(Beifall AfD)