Denny Möller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, seit Monaten treibt viele Familien und auch viele Alleinstehende eine Sorge um. Wie sollen sie angesichts der stark gestiegenen Preise überhaupt noch die Kosten für eine ausreichend geheizte Wohnung und die Ausgaben für gute Lebensmittel stemmen? Das darf uns nicht kaltlassen. Diese Energiekostenkrise darf keine soziale Krise werden. Das war das, was uns hier in diesem Jahr politisch bestimmt hat – auch im Sozialen –, egal ob im Land oder gemeinsam in der Debatte bundesweit. Darauf hat diese Woche auch der Arbeitskreis der Thüringer Familienverbände noch mal ganz klar und eindringlich hingewiesen. Deshalb wollen wir hier als Sozialpolitikerinnen und -politiker in diesem Jahr besonders genau hinschauen, welche Beratungsangebote vor Ort und welche gezielten Hilfen jetzt notwendig sind. Nur wenn wir Energiearmut noch entschlossener bekämpfen, sichern wir ein sozialgerechtes Thüringen, in dem alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Bei der Bewertung des Haushaltsentwurfs und bei den Verhandlungen über Änderungsanträge haben wir in der SPD-Fraktion außerdem die folgenden drei großen Linien verfolgt: 1. Gute Arbeitsbedingungen in allen Bereichen des Gesundheits- und Sozialwesens. Das fängt bei der Thematik „Fachkräfte“ an, junge Leute für soziale Berufe zu gewinnen und junge Leute für Gesundheitsberufe zu gewinnen. Ich glaube, im Laufe des Jahres ist uns hier einiges gelungen, und mit dem Haushalt 2023 haben wir gewisse Grundlagen gelegt. Ich kann mich da bei einem Punkt nur meiner Vorrednerin, Kollegin Stange, anschließen. Herr Dr. König, was ich in dem Zusammenhang wirklich nicht verstehe, ist, warum die CDU unbedingt dann in ein Arbeitsmarktprogramm eingreift, um insbesondere für Pflege-Azubis Unterstützungen zu streichen. Das kann ich nicht nachvollziehen, machen Sie aber so. (Zwischenruf Abg. Thrum, AfD: Das wurde ausdrücklich ausgenommen!) – Steht aber anders drin. – 2. Ein klarer Fokus auf die Unterstützung von Familien in all ihrer Vielfalt. 3. Ein gutes, selbstbestimmtes Leben bis ins hohe Alter. Das ist unser Kompass als SPD-Fraktion. Wir stärken aber auch das ehrenamtliche Engagement. Herr Dr. König, auch hier kann ich es leider nicht mehr hören, wie Sie zwischen Gut und Böse, zwischen schlechtem und richtigem Engagement in unserer Gesellschaft unterscheiden. Die Koalition hat einen Änderungsantrag über eine halbe Million Euro zusätzlich für die Thüringer Ehrenamtsstiftung vorgelegt. Sie behaupten hier genau das Gegenteil. Sie behaupten, dass die zusätzlichen Mittel, die wir im Rahmen der Coronakrise zur Verfügung gestellt haben, plötzlich nicht mehr gelten. Das ist alles nicht die Wahrheit – im Gegenteil: Uns ist Ehrenamt wichtig, es liegt uns am Herzen, und dementsprechend haben wir eine halbe Million Euro über dem normalen Betrag auch für diesen Haushalt angemeldet und Ihnen jetzt einen gemeinsamen Änderungsantrag vorgelegt. Also versuchen Sie doch hier nicht, Ehrenamtler gegeneinander auszuspielen, ich bitte Sie ganz herzlich darum. (Zwischenruf Abg. Dr. König, CDU: Die Lan- desregierung hat 500.000 Euro Kürzung beschlossen!) Wofür wir uns in den Verhandlungen auch besonders eingesetzt haben: Nächstes Jahr können noch mehr Familien am Programm Familienerholung teilnehmen, denn wir haben dafür eine halbe Million Euro zusätzlich obendrauf gelegt. Wir stellen nächstes Jahr deutlich mehr Landesmittel für die dringend benötigten Investitionen in unsere Thüringer Krankenhäuser bereit. Auch für die darauffolgenden Jahre haben wir nun insgesamt fast eine halbe Milliarde Euro an Investitionen vorgemerkt. Damit sichern wir die stationäre Versorgung der Fläche