Holter

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wahrlich, die Geburt des Haushalts 2023 war eine schwere. Umso froher bin ich, dass er dann heute hoffentlich endgültig verabschiedet wird. Ich möchte mich bei allen bedanken, die zum Gelingen beigetragen haben, herzlichen Dank dafür. Thüringen braucht einen beschlossenen Haushalt. Das bringen die Rednerinnen und Redner hier zum Ausdruck. Das ist überall so, aber gerade im Bereich Bildung, Jugend und Sport ist es insbesondere wichtig. Und da stimme ich Ihnen zu, Herr Tischner: Es geht um die Zukunft. Wo, wenn nicht hier, müssen wir entsprechend investieren? (Beifall SPD) Wir haben ein Haushaltsjahr, das jetzt zu Ende geht: 2022. Wir hatten in allen Bereichen – in der Bildung, in der Kinder- und Jugendarbeit, im Sport – mit der Globalen Minderausgabe zu kämpfen. Ich will daran erinnern, dass mein Bereich, diese Bereiche 74 Millionen Euro stemmen mussten. Das war der größte Brocken, den ein einzelnes Ressort überhaupt bei der Globalen Minderausgabe aufbringen musste. Viele im Bereich Bildung, Jugend und Sport haben gehofft, nach den Einschränkungen, die Corona mit sich gebracht hat, mit Schwung aus dieser Kurve zu kommen. Aber leider hat die Globale Minderausgabe diesen Schwung ausgebremst und nicht alle waren in der Lage, diesen Schwung zu erreichen. Wir haben dann den Ukraine-Krieg; Rednerinnen und Redner sind schon darauf eingegangen. Ich will hier deutlich machen, dass wir 5.100 Schülerinnen und Schüler mehr in den Schulen haben – nur allein aus der Ukraine, es sind noch bedeutend mehr, weil auch aus anderen Ländern Geflüchtete kommen. Auch in den Kindergärten werden geflüchtete Kinder aufgenommen – ich will das hier noch mal unterstreichen. Das sind Herausforderungen für die Schulen, für die Kindergärten, für die Pädagoginnen und Pädagogen, für die Schülerinnen und Schüler selbst, für die Eltern. Aber – ich will es hier feststellen – darüber wird zu wenig gesprochen, was diese Menschen ganz konkret leisten. Ich habe große Hochachtung vor all denen, die an den Schulen und Kindergärten, aber auch den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe tätig sind. Das sind die Lehrkräfte, das sind die Erzieherinnen und Erzieher in den Horten, in den Kindergärten, die Eltern, die Kinder selbst, die Fördervereine, Migrationsnetzwerke und Mitarbeiter in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Sie alle tragen zum Willkommen und zum Ankommen derer bei, die zu uns kommen, die herzlich willkommen sind, und sie brauchen diese Unterstützung, damit sie hier entweder zeitweilig oder immer eine neue Heimat finden. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Also herzlichen Dank all denen, die hier unterstützen, auch denen, die im Sport tätig sind, denn die Sportverbände und ‑ vereine sind offen und nehmen auch geflüchtete Sportlerinnen und Sportler auf, weil das einfach wichtig ist. Wir tragen so diese gemeinsame Verantwortung. Unsere humanitäre Verpflichtung wird übernommen, nicht nur für diejenigen, die vor dem Krieg fliehen, sondern auch für diejenigen, die aus anderen Gründen in unser Land kommen. Dafür ein Dankeschön, Sie haben das durch Beifall betont. Thüringen ist nicht nur ein Land, welches mit seinen über 2 Millionen Einwohnern klein und kompakt ist, sondern wir werden national und international wahrgenommen. Im Herbst war eine Reporterin des „Wall Street Journal“ hier und hat aus der Grundschule „Thomas Mann“ in Erfurt berichtet. Das ist auch gut so. Damit ist ein kleines Schlaglicht aus Thüringen, wie mit Geflüchteten gearbeitet wird, zumindest auch in den USA angekommen, aber vielleicht auch in der Welt. Ich muss sagen, es ist schon eine Leistung, die hier bei allen Widrigkeiten ganz konkret erbracht wurde. 2023 – das Jahr 2023 steht vor der Tür. Wir werden in diesem Jahr mit dem Haushalt dann weiter aktiv um Lehrkräfte kämpfen und werben. Wir wollen jede frei werdende Stelle besetzen. Schulverwaltungsassistenzen, pädagogische Assistenzkräfte sind angesprochen worden. PiA ist angesprochen worden. Wir werden die Studienseminare umstrukturieren, regionalisieren. Wir werden auch das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit weiterführen. Ich will hier feststellen, dass die Mittel, die umgeswitcht, die umgeleitet werden an die Volkshochschulen, in jedem Fall für Demokratiebildung eingesetzt werden. Ich denke, diese Richtung ist hier klar und wird von allen unterstützt. Im Sportstättenbau bin ich den Abgeordneten dankbar, dass es mehr Geld gibt. Das ist gut so. Ich denke, dass die Bereiche „Bildung“, „Betreuung“, „Jugendhilfe“, „Kinderhilfe“, „Sport“ alles Dinge sind, die die meisten Bürgerinnen und Bürgern in Thüringen angehen, sie unmittelbar berühren. Das ist gut so, dass der Haushalt heute hoffentlich verabschiedet wird. Wir haben eine gute Grundlage für 2023. So kann Thüringen zumindest in meinen Bereichen gut voranschreiten. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)