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Hoffmann

AfD 15.12.2022 Sitzungen 7/97

Fragestunde

Danke. Ich habe zwei Nachfragen. Auf Frage 2 haben Sie geantwortet, dass Umweltverträglichkeitsprüfungen als Voraussetzung gelten. Dann frage ich mich, warum der Bau trotzdem beschieden wurde, denn es gab ja keine Umweltverträglichkeitsprüfung. Die zweite Frage ist: Die Zuwendungsbehörde hat also nicht geprüft, dass das eigentlich noch beim Eisenbahnbundesamt liegt, denn das wird ja überbaut, diese Strecke soll ja reaktiviert werden. Also das hat die Zuwendungsbehörde nicht geprüft? Das wäre meine zweite Frage.

Protokoll ↗