Dorothea Marx
Thüringer Gesetz zur Modernisierung des Schulwesens
Herzlichen Dank, Herr Minister. Durch die ausführliche Stellungnahme würde sich jetzt neue Redezeit ergeben. Wenn das Wort vonseiten der Abgeordneten noch mal gewünscht wird, müsste ich allerdings erst mal die Lüftungspause dazwischen ziehen. Wenn nicht, könnten wir die Ausschussüberweisung beschließen. Gibt es noch weiteren Redebedarf?
(Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Dann
nicht!) Das sehe ich nicht. Dann lasse ich jetzt über die beantragte Überweisung des Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport abstimmen. Wer dieser Überweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Mitglieder der Koalitionsfraktionen, der Gruppe der FDP, der Fraktion der CDU und Frau Dr. Bergner von den Bürgern für Thüringen. Gibt es Gegenstimmen? Die AfD-Fraktion stimmt dagegen. Gibt es Stimmenthaltungen? 1 Stimmenthaltung bei der CDU. Dann ist die Ausschussüberweisung mit breiter Mehrheit beschlossen. Wir schließen damit diesen Tagesordnungspunkt und gehen in die Lüftungspause. Wir sehen uns um 11.22 Uhr hier wieder. Bitte noch einmal die Erinnerung von gestern: Die Lüftung kann nur ordnungsgemäß durchgeführt werden, wenn Sie bitte den Raum auch verlassen. Herzlichen Dank dafür.
