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Cornelia Klisch

SPD 14.12.2022 Sitzungen 7/96

d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Maskenpflicht aufheben, Grundrechte wieder vollständig zur Geltung bringen, alle Thüringer Corona-Maßnahmen endgültig beenden!“

Herzlichen Dank. Ja, es ist schwierig, es ist schon sehr viel gesagt worden und ich möchte jetzt auch nicht alles wiederholen, aber ich habe wahrgenommen aus den Vorrednern – nicht von allen, aber von einigen –, dass wir uns zumindest insoweit einig sind, dass uns die AHA-Regeln – also Abstand, Hygiene, Atemmaske – in den letzten Pandemiejahren durchaus an der einen oder anderen Stelle vor Infektionen, nicht nur uns selbst, sondern auch unsere Mitmenschen, bewahrt haben und dass das einfach ganz wichtige – ich sage jetzt ganz einfach mal – Infektionsschutzmaßnahmen sind. Natürlich, wenn Sie zwei Ärzte fragen, kriegen Sie immer unterschiedliche Antworten. Dr. Lauerwald meinte gerade als Arzt, es sei eben nicht wirksam. Aber wir haben von den anderen Vorrednern auch Studien zitiert bekommen, die sagen, es war wirksam, und ich schließe mich dieser Meinung an. Ich glaube – und nicht zuletzt, weil OP-Masken „OP-Masken“ heißen –, dass natürlich diese Maßnahmen – Maske, Abstand, Hygiene – wirksam sind, wenn man Infektionsübertragungen vermeiden möchte. So weit der Vorrede. Jetzt war die Frage: Was machen wir jetzt mit den Masken? Und ich kann nur sagen, in unserem ersten Tagesordnungspunkt heute in der ersten Aktuellen Stunde hatten wir darüber gesprochen, wie stark unser Gesundheitssystem im Moment an vielen Stellen unter der Last einfach ächzt und wie schwierig das im Moment im ambulanten Sektor ist. Aber wir hätten das auch gut auf den stationären Sektor oder auf die Pflegeheime ausweiten können. Wir haben extrem hohe Krankenstände. Wir sehen in der Tat im Abwasser Anstiege von Corona, aber wir sehen natürlich im Moment auch ganz viele andere Infektionskrankheiten, weil eben die Maskenpflicht in vielen Bereichen auch weggefallen ist, weil die Menschen zum Glück endlich wieder enger zusammenkommen und es jetzt gerade in der Weihnachtszeit natürlich viele Gelegenheiten gibt, mit ganz vielen Menschen zusammenzukommen. Also, da muss einer nur mal auf den Erfurter Weihnachtsmarkt gehen, da erlebt er das. Insofern erleben wir bei den Kindern den starken Anstieg der Atemwegserkrankungen. Wir erleben es aber auch bei den Älteren, gerade die Grippewelle, die sehr früh aufgetreten ist, und Corona kommt erschwerend hinzu. Nur, auf Corona wird eben oft gar nicht mehr getestet, sodass wir da auch eine hohe Dunkelziffer haben. Deswegen wäre eigentlich meine Bitte – und das sage ich jetzt hier nicht nur als Ärztin, sondern auch als Gesundheitspolitikerin –, dass wir uns der Verantwortung, die wir als Politiker haben, auch bewusst werden sollten. Wir sind Vorbilder, und wir sollten nicht immer nur sagen, was alles nicht funktioniert, sondern wir sollten doch auch mal nach vorne blicken und sagen: Wie kriegen wir die Sachen gemeinsam möglichst gut geschafft und was können wir dafür tun? Ich glaube nicht, Herr Kemmerich, dass, wenn wir jetzt sofort – ich sage mal, morgen – die Maskenpflicht aufheben würden, dass allein aus Verantwortung, Solidarität, gerade vor dem Hintergrund unserer älteren Mitmenschen, die es nun mal sehr viele in Thüringen gibt – das hatten wir vorhin auch schon besprochen –, dass mit einem Mal alle Menschen da Verständnis haben und Masken tragen. Das glaube ich nicht. Ich erlebe Gegenteiliges gerade in den Regionen, wo die Maskenpflicht fehlt – ich habe es selbst erlebt und ich habe es zum Beispiel mit meiner Mutter erlebt. Wir sind in einer Bahn gefahren, wo es eben keine Maskenpflicht gab, sie war sofort an Grippe erkrankt in dem Fall. Insofern vertraue ich nicht ganz so sehr wie Sie auf diese Solidarität, und deswegen wäre mein Appell auch gerade vor dem Hintergrund der Überlastung, die wir gerade haben, dass wir durchaus an dieser Pflicht noch in dieser sozusagen starken Infektionszeit festhalten. Aber ich glaube auch, dass es natürlich ein Auslaufmodell ist. Wir werden nicht über die nächsten Jahre hier eine Maskenpflicht propagieren können. Das ist meine persönliche Meinung und ich bitte Sie alle, auch Verantwortung zu übernehmen und deshalb auch klar als Politiker für die AHA-Regeln einzustehen und ganz besonders auch für das Impfen. Da sehe ich uns in Verantwortung, weil ich glaube, da ist sehr viel Schaden angerichtet worden. Wir haben deutlich rückläufige Impfquoten, nicht nur bei den Älteren und nicht im Bereich der Coronaimpfung, sondern im Bereich der Grippeimpfung. Wir sehen diese rückläufigen Impfquoten bei den Jüngeren, bei den Kindern. Viele Eltern sind verunsichert und wollen ihre Kinder jetzt gar nicht mehr impfen lassen. Ich glaube, da ist sehr viel Schaden angerichtet worden. Das ist zum Teil auch durch solche Schaufenster-Aktuellen-Stunden oder -Anträge wie die der AfD verursacht. (Beifall SPD) Deshalb sollten wir einfach dabei bleiben, und damit möchte ich jetzt auch schließen. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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