Cornelia Klisch

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kollegen, es ist angesprochen worden, wir hatten gerade eine große Demonstration da draußen, eine Stunde bei Schneeregen und Kälte. Aber das Anliegen war ein wichtiges. Ich muss ehrlich sagen, ich war ein bisschen im Konflikt, habe das auch gesagt, weil ich nicht so richtig wusste, wo ich jetzt eigentlich stehe. Ich bin im echten Leben wirklich Zweierlei: Ich bin Fachärztin, ich bin seit fast 20 Jahren im ambulanten Sektor tätig, und ich bin Mitglied in diesem Thüringer Landtag als SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses. (Beifall SPD) Insofern habe ich mich für die politische Seite entschieden, weil ich glaube, wir sind diejenigen, die verantwortlich sind für die Rahmenbedingungen und für das, was auch da draußen uns als Anliegen gesagt wurde, nämlich zuzuhören und aus dem Gehörten das Beste zu machen, die besten Grundlagen zu schaffen. Meine Vorredner haben viele Gründe angeführt, warum die Lage im Moment so ist, wie sie ist. Es ist natürlich so, Thüringen hat eine alternde Bevölkerung und wir haben eine sehr hohe Krankheitslast, also hohen Druck in den Arztpraxen, wir haben hohen Druck in den Kliniken, wir haben Pflegeheime, die nicht nur seit der Coronapandemie, sondern insgesamt überlastet sind. Wir versuchen alle gemeinsam – und da spreche ich jetzt für alle Kollegen im medizinischen Sektor – alles zu stemmen und alles Mögliche zu tun, damit unsere medizinische Versorgung nicht leidet, sondern weiter gut bleibt. Aber das ist schwer und ich möchte Ihnen deswegen einfach ein paar Zahlen nennen. Daran sehen Sie einfach auch, was geleistet wird. Ich habe die Zahlen leider nur für Deutschland gefunden, aber in Deutschland gibt es allein 570 Millionen Behandlungsfälle im ambulanten Sektor, das heißt, über 1 Milliarde Arztkontakte, im stationären Bereich sind es nur 20 Millionen. Also wir reden von 570 gegen 20 Millionen. Der stationäre Sektor bekommt aber doppelt so viel Geld. Das ist vielleicht eines der Probleme, weil man definitiv sagen muss, der stationäre Sektor verlagert immer mehr in den ambulanten Sektor hinein, ohne dass es dafür einen Ausgleich gibt. Da ist in der Tat die Bundesregierung gefragt, die offensichtlich das Problem erkannt hat und zu einer Expertenrunde geladen hat, die bis März nächsten Jahres auch Vorschläge machen soll, wie man in der Klinik das gleiche Geld bekommt für eine Behandlung, wenn man sie leistet, oder als ambulanter Arzt. Ich denke, das ist schon mal der richtige Weg, dass man Probleme erkennt und versucht, möglichst auch mit den Beteiligten Lösungen zu finden, die auch gerecht sind und der Arbeit gerecht werden. Ja, liebe CDU – es wurde schon mehrfach angesprochen –, ich fand es auch nicht so toll, dass Sie nun ausgerechnet so ein wichtiges Anliegen versuchen zu instrumentalisieren oder auch teilweise falsch darzustellen, weil es natürlich so ist, wenn wir auf das Land gucken – ich sagte gerade, einiges ist beim Bund oder sehr viel ist beim Bund, wir als Land haben jetzt nicht in allen Bereichen so eine Kompetenz, dass wir alles lösen können. (Unruhe CDU) Aber wir können als Land – und das möchte ich sagen – einiges in die Hand nehmen, und wir haben, lieber Herr Voigt, einiges zusammen als Fraktion gelöst, und das weiß Ihr gesundheitspolitischer Sprecher, der leider nicht reden durfte, sehr genau. Wir haben nämlich genau diese Punkte, die angesprochen wurden, Studienplatzerhöhung, wir haben, glaube ich, vor ein paar Monaten auch eine Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes mit einem Gesetzauftrag an das Ministerium rausgereicht, dass wir also eine Reform im Öffentlichen Gesundheitsdienst haben, wir haben das neue Pharmazieinstitut. Wir haben viele Dinge auf den Weg gebracht, und das ist nicht genug. Aber wir haben das nur geschafft, weil wir es zusammen gemacht haben. Sich dann da draußen hinzustellen und zu sagen, wir waren es, finde ich immer ganz schwierig. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Pharmazie ist noch ein Punkt, den ich auf jeden Fall ansprechen will, weil mich das gerade berührt – ich stand mit Heike Werner zusammen und es kam eine Kinderärztin auf uns zu und sagte: Frau Ministerin, Sie müssen etwas tun, es geht so nicht weiter. (Beifall CDU) Vorher hatte ich ein ähnliches Gespräch mit einem Pharmazeuten. Es ging um die pharmazeutische Versorgung im Moment, also dass es bei einigen Medikamenten Lieferengpässe gibt. Das ist dem geschuldet – da komme ich auch noch einmal auf die CDU zurück –: Wir haben ja in den letzten Jahrzehnten viele CDU-Bundesgesundheitsminister gehabt, die der Meinung waren, man muss sozusagen Gesundheit immer effektiv wirtschaftlich betreiben und wir müssen Rabatte und noch weniger Geld und noch mehr sparen, und die meiner Meinung nach an der falschen Stelle sparen wollten und mittlerweile dazu geführt haben, dass wir zum Beispiel bei Medikamentenherstellung zu viel sparen (Unruhe CDU) und deswegen keine Medikamente mehr haben, weil die Firmen einfach sagen, ich verdiene daran nicht, also gibt es das nicht. Das ist schlimm, wenn eine Kinderärztin sagt, sie hat nicht mehr ausreichend Medikamente zur Hand, sodass sie gar nicht weiß, wie sie die Kinder am besten versorgen soll. „Kinder“ ist mein letztes Stichwort. Ich finde, die Kinder haben in der Pandemiezeit eine große Solidarität gerade mit den Älteren gehabt – und da rede ich jetzt auch von den Hochbetagten in unserer Gesellschaft. Wir haben es jetzt oft in der Presse gelesen, aber irgendwie habe ich immer das Gefühl, es ist noch nicht bei allen und auch bei allen von uns Politikern angekommen. Die Kinder brauchen unsere Hilfe und sie brauchen gerade aufgrund von psychologischen Problemen von einfach Stress, von vielen Dingen, die durch die Coronapandemie kamen, Isolation etc., unsere Unterstützung.