Stefan Möller

Eine Gesinnungsprüfung – das ist der demokratische Rechtsstaat der Grünen. Das sollte man sich immer hinter die Ohren schreiben und auch bei der nächsten Wahl mal genauso sagen. (Beifall AfD) Das sagt übrigens der Verfassungsminister des Freistaats Thüringen. Danke schön, Herr Adams. Sie haben sich klar genug ausgedrückt. Das, meine Damen und Herren, ist nichts anderes als der Rückfall in die DDR-Zeit. Das ist der Rückfall in die DDR-Zeit. – Ja, Herr Montag, er sitzt leider nicht mehr hier, doch, er versteckt sich da gerade. Nein, er sitzt nicht mehr hier. – Herr Montag hatte vorhin gesagt: Ja, wir haben doch Meinungsfreiheit. Nein, haben wir nicht, weil die Folge, wenn man Meinungsfreiheit in Deutschland – in Thüringen – auslebt ist: Das führt dann zu einem Berufsverbot. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: So ein Quatsch!) – Da können Sie „Quatsch“ sagen. Sie brauchen doch nur Ihren Gesetzentwurf lesen. Aber ich sage Ihnen eines: Viele von Ihnen, die heute zustimmen werden, werden sich in ein paar Jahren wirklich dafür schämen, (Beifall AfD) und ich sage Ihnen auch, warum: weil das so offensichtlich rechtsstaatswidrig und undemokratisch ist und sie das Ganze auch mit Ihrem Namen verbinden werden, denn wir werden namentliche Abstimmung beantragen, meine Damen und Herren. (Beifall AfD)