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Hoffmann

AfD 11.11.2022 Sitzungen 7/95

Fragestunde

Vielen Dank, Herr Präsident. Weitere Fragen zu den geplanten Stromtrassen SuedOstLink und SuedLink Zu einem Bericht des „Mitteldeutschen Rundfunks“ vom 1. November 2022 und im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3592 ergeben sich weitere Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über die im Bericht genannten Entschädigungen für Grundstückseigentümer vor? 2. Ist der Vorhabenträger bzw. der Stromnetzbetreiber zu Ausgleichsmaßnahmen verpflichtet für den Fall, dass Leitungen durch Landschaftsschutzgebiete oder Naturschutzgebiete verlaufen, und wenn nicht, warum? 3. Welche Ausgleichsmaßnahmen sollen für die Trasse SuedOstLink in Thüringen stattfinden, sofern die Antwort auf die Frage 2 ja lautet? 4. Beabsichtigt die Landesregierung inzwischen eine zweite Klage gegen den Trassenverlauf von SuedLink zu erheben – siehe Antwort auf Frage 6 der genannten Kleinen Anfrage? Vielen Dank.

Protokoll ↗