Prof. Dr. Hoff

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Oben auf der Besuchertribüne sitzen Schülerinnen und Schüler – ich darf Sie ganz herzlich begrüßen – (Beifall im Hause) und die stellen sich natürlich die Frage: Worüber diskutiert der Landtag hier eigentlich gerade? Gegenstand der Debatte hier im Landtag ist: Wie sprechen wir eigentlich über die Verbrechen und die angemessene Erinnerung an das, was in der DDR passiert ist, also in dem Staat, der durch eine friedliche Revolution im Herbst 1989 durch die Bürgerinnen und Bürger selbst befreit wurde und in dem Bürgerinnen und Bürger in einer friedlichen Revolution ihr Schicksal in die eigene Hand genommen haben? Ich habe hier im Landtag schon an verschiedener Stelle gesagt: Im September 1989 – da waren Sie oben auf der Tribüne noch lange nicht geboren und Ihre Eltern wahrscheinlich noch ziemlich jung – haben sich Menschen in Leipzig vor eine Kirche gestellt, weil sie wussten, dass es eine internationale Aufmerksamkeit gibt, weil es eine Messe gibt, und haben für das Recht auf freie Meinungsäußerung protestiert, so ein bisschen wie das, was jetzt Menschen beispielsweise im Iran oder in Weißrussland machen, die unter schwierigsten, auch diktatorischen Bedingungen das Recht auf freie Meinungsäußerung in die Hand nehmen. Und wenn die sich im September 1989 vor so eine Kirche in Leipzig stellen, dann wissen die nicht, dass es eine friedliche Revolution gibt. Dann gehen die erst mal davon aus, dass sie so einen Protest allein machen, dass sie festgenommen werden, dass sie nicht wissen, wie lange sie in Haft bleiben, ob sie misshandelt werden, wie es ihrer Familie geht usw. Und im September 1989 haben die dann aber etwas ausgelöst, was am Ende zu dieser friedlichen Revolution führte. Dass wir heute hier in diesem Landtag diskutieren können, dass die Landesregierung vom Parlament kontrolliert wird, ist genau dieser Ausdruck von Demokratie und der ist erkämpft worden und da gab es Opfer in diesem Kampf, weil die misshandelt worden sind, weil bei der Grenzabriegelung hier in Thüringen schon deutlich vor 1961 – nämlich im Jahr 1952 – Menschen aus Orten an der früheren Grenze deportiert worden sind usw. Es sind Menschen für ihren Glauben diskriminiert worden. Ich selbst habe als zuständiger Minister Menschen erlebt, die mir ihre Zeugnisse gezeigt und gesagt haben: Ich durfte mein Abitur nicht machen, aber ich war wirklich gut in der Schule. Über diese Ungerechtigkeiten und was das für diese Menschen heißt diskutieren wir hier. Herr Bergner, der vor mir gesprochen hat, hat deutlich gemacht, dass es nicht darum geht, dass man ein möglichst ritualisiertes Bekenntnis hat, also dass man sich an einem Tag – an welchem auch immer – hinstellt und sagt: Wir müssen uns erinnern. Sondern es geht neben diesem Erinnern auch darum, was wir konkret für diejenigen tun, die Opfer geworden sind. Darum geht es. Jetzt ist hier im Landtag viel darüber diskutiert worden, wer das am besten macht und ob das konsequent genug gemacht wird. Jetzt antworte ich an den Kollegen Christian Herrgott, der als Erster hier in dieser Debatte gesprochen hat: Nichts ist so gut, dass man es nicht noch besser machen kann. Was mir aber in der Debatte, in der Betrachtung dieser Diskussion aufgefallen ist – ohne dass ich mir rausnehme, irgendeinen Redebeitrag zu bewerten, das steht mir als Mitglied der Regierung nicht zu –, aber ich habe das Gefühl, dass wir in dieser Debatte ganz viel darüber geredet haben: Wer hat als Erster einen Antrag eingereicht? Kollege Bergner hat aus meiner Sicht noch mal einen wichtigen Punkt angesprochen. Es geht nicht zwingend um die Frage, wer als Erstes einen Antrag eingereicht hat, sondern was wir konkret gemeinsam tun, um denjenigen, die auch heute Unterstützung brauchen – mehr als 30 Jahre nach der friedlichen Revolution –, auch Unterstützung zukommen zu lassen. Das ist ein ganz wichtiger Punkt. Und das Zweite: Wie schaffen wir es eigentlich, das euch in eurem Lebensalltag – ihr als Schülerinnen und Schüler, für die das ultralange her ist – irgendwie begreiflich zu machen, und wie reden wir eigentlich – ich habe das selbst mit meiner Großmutter gemacht – mit Eltern, Großeltern über das, was sie erlebt haben, auch darüber, wo man weggeschaut hat, wo man hätte etwas tun können? Die große Philosophin Hannah Arendt hat mal einen Text geschrieben, der heißt: Über das Handeln des Einzelnen in einer Diktatur. Das heißt, sich die Frage zu stellen: Was hätte ich eigentlich gemacht oder was habe ich gemacht? Das ist das, worüber wir hier diskutieren. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in den vergangenen Jahren hier im Thüringer Landtag auch ganz im Gegensatz zu dem sehr begrenzten Erinnerungsvermögen, das die Abgeordnete Herold hier in der Debatte gezeigt hat, in intensiven Debatten darüber diskutiert haben – auch in der Arena drüben, als wir noch unter Coronabedingungen ganz anders getagt haben –, wie die Erinnerungslandschaft aussehen muss, was ein zeitgemäßes Erinnern an die DDR-Diktatur ist, auch an stalinistische Verbrechen am Beginn der DDR, zu Zeiten der Ausbürgerung von Wolf Biermann usw. Insofern ist die wichtige Aussage dieser Diskussion, die wir hier führen, dass auch etwas, das schon längst vergangen ist, eine Generation her ist, trotzdem nicht zu Ende ist und dass Erinnerung und Gedenken und Handeln kein Ende haben, sondern dass dies immer wieder eine Aufgabe ist. Das ist der Gegenstand dessen, worüber wir hier diskutieren, liebe Schülerinnen und Schüler, und es ist auch eine Einladung an euch, euch genau diese Fragen zu stellen: Was heißt Erinnerung an die DDR heute, an die Verbrechen, die es in dieser Diktatur gab, und was heißt das für einen adäquaten Umgang damit? Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)