Holter

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten! Herr Montag, herzlichen Dank für diesen Antrag. Das darf ich auch im Namen von Gesundheitsministerin Heike Werner sagen, die heute Vormittag leider verhindert ist. Werter Herr Lauterbach, ich bin im September an Corona erkrankt. Ich war froh, dass ich die Dreifach-Impfung bekommen habe, weil meine Krankheit entsprechend mild verlaufen ist. (Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Ich heiße im Übrigen Lauerwald!) Ich denke mal, man muss sich mit diesen Fragen auseinandersetzen, aber auf einer wissenschaftlichen Basis und nicht auf der Basis, wie Sie das hier vortragen, um damit die Bevölkerung zu verunsichern. Ich bin der Überzeugung: Die Impfung trägt dazu bei, die Bevölkerung insgesamt zu schützen, auch die Impfung gegen COVID. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben, Herr Montag – bevor ich gleich noch mal zu den Inhalten komme, weil Sie jetzt über Klinik- oder Fernunterricht gesprochen haben –, was die erkrankten Schülerinnen und Schüler betrifft, gute Erfahrungen. Wir haben auf der einen Seite den Klinik- und den Hausunterricht für diejenigen, die lange erkrankt in einer Klinik und zu Hause sind. Das ist aber ein eingeschränkter Unterricht. Deswegen setze ich auch darauf, dass wir mit der Änderung des Schulgesetzes, welches wir in der nächsten Sitzung sicherlich beraten werden, dann auch zu einer Entscheidung kommen, damit digitaler Unterricht rechtssicher durchgeführt werden kann – das ist eine Voraussetzung –, und damit das, was Herr Montag hier angesprochen hat – da bin voll bei Ihnen, da sind wir gar nicht auseinander –, dann auch umgesetzt wird. Frau Werner hat mich gebeten, für sie hier zu sprechen. Ich hatte schon gesagt, es ist gut, dass wir dieses Thema in der Politik, im Parlament ansprechen. Sie wollen erreichen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP, dass mit den Feststellungen und Forderungen Ihres Antrags die Erkrankungen besser verstanden werden. Ich weiß nicht, wer jetzt im Einzelnen zu dieser Krankheit umfassendes Wissen hat und sich dazu äußern kann, außer einzelne Expertinnen und Experten hier im Haus. Dass es darum geht, es besser zu verstehen – darüber haben die Rednerinnen und Redner gesprochen –, das Leiden der Betroffenen durch eine intensivierte und kooperative Forschung sowie aus einer daraus resultierenden besseren Behandlung zu lindern, das wäre am Ende genau das Ziel. Das zuständige Ministerium, das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, hat eine umfangreiche Stellungnahme erarbeitet, die auf der Basis von Mitteilungen der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringens und des Universitätsklinikums Jena erarbeitet wurde. Das ist eine sehr umfassende Stellungnahme. Die kann man hier vortragen. Ich glaube aber, es ist nicht zielführend, die hier vorzutragen. Deswegen hat Frau Werner mich gebeten, Ihnen zu sagen, dass sie diese Stellungnahme dem Ausschuss vor der Beratung übergeben wird. Dann können Sie sich damit auseinandersetzen. Ich habe die Fraktionen so verstanden, dass dies im Ausschuss detailliert beraten werden soll. Sie bekommen vor der Ausschusssitzung diese Stellungnahme, können sich damit auseinandersetzen. Ich wünsche Ihnen eine gute Beratung und am Ende auch ein gutes Ergebnis, was dann hier im Landtag vorgestellt wird. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP)