Dr. Bergner
b) Chancen der „Konferenz zur Zukunft Europas“ nutzen – für ein handlungsfähiges bürgernahes Europa und eine stärkere Berücksichtigung regionaler Interessen hier: Nummern II nd III u
Und ich muss sagen, seitdem ich hier in diesem Parlament bin, habe ich leider viel zu oft gehört: Daran können wir nichts machen, das ist eine EU-Kompetenz. Ich glaube, da besteht ganz viel Reformbedarf. Wir stehen auch für die Stärkung der kulturellen Vielfalt. Und da habe ich Zweifel, ob die Konferenz Europas wirklich ein geeignetes Tool ist, um die Meinungen und das Wohlfühlgefühl der Menschen in diesem Europa zu stärken. Herr Gleichmann, wenn Sie sagen, es haben sich 5 Millionen Menschen beteiligt: Das sind 0,6 Prozent der Einwohner Europas. Das können Sie vergessen.
(Beifall Gruppe der BfTh)
Deswegen denke ich, wir müssen über Beteiligungsmöglichkeiten und Mitspracherecht der Bürger und der nationalen Gremien diskutieren und daran arbeiten.
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Sie haben sich überhaupt nicht damit beschäftigt, kann das sein? Das geht gar nicht!) Ja, wir sind für ein Europa. Das kann uns stark machen, aber es ist reformbedürftig. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall Gruppe der BfTh)