Denny Möller

Danke sehr, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, (Beifall SPD) ich freue mich, jetzt ein Gesetz vorstellen zu können, das für die kommunale Familie, aber insbesondere für Kinder, Jugendliche und Familien, wirklich eine große Bedeutung hat, wenn es auch sehr sperrig klingt, nämlich „Thüringer Gesetz zur Sicherung der kinder-, jugend- und familiengerechten sozialen Infrastruktur in den Landkreisen und kreisfreien Städte sowie den überregionalen Angeboten des Freistaats“. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Man könnte auch ThürSoziStrukSiG sagen, wenn man es abkürzen möchte. Dieses Gesetz hat folgenden Hintergrund. Die geplante Novellierung zielt darauf ab, die mit der Einbringung des Entwurfs zum Landeshaushalt 2023 veranschlagten Förderungen der kinder-, jugend- und familiengerechten sozialen Infrastruktur in den Kommunen sowie der überörtlichen Jugendförderung über das aktuelle Haushaltsjahr hinaus langfristig gesetzlich zu sichern. Dies ist wichtig, denn das erscheint zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen sozialen Infrastruktur und zur Gewährleistung von Planungssicherheit für alle beteiligten Akteurinnen und Akteure unumgänglich. Diese Planungssicherheit brauchen wir, um freien Trägern und Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern Sicherheit zu geben, damit sie auch über das Jahr hinaus ihre Angebote sichern können. Wir haben das bereits vollzogen in dem Gesetz und wollen jetzt die erhöhten Haushaltsansätze gesetzlich fixieren. Das ist Inhalt des Gesetzes und ich freue mich auf die Beratung. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)