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Prof. Dr. Hoff

10.11.2022 Sitzungen 7/94

Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben, lieber Kollege Voigt, aus „Die Brüder Karamasow“ von Fjodor Dostojewski zitiert. Ich darf mit einem Zitat antworten – und ich glaube, das spiegelt Ihre Rede sehr gut wider –: „Ich habe mich wohl schon tausendmal über die Fähigkeit des Menschen gewundert, das höchste Ideal neben der niedrigsten Gemeinheit in einer Seele hegen zu können, und beides mit vollkommener Aufrichtigkeit.“ Ich denke, das trifft Ihre Rede und den Umgang mit den sozial Schwachen in unserer Gesellschaft sehr. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und wenn Sie hier in dieser Rede schon Dostojewski zitieren, dann möchte ich vielleicht mit einem etwas näherliegenden Zitat herangehen, denn Sie sprechen ja implizit denjenigen – der Abgeordnete Dittes und andere Redner sind darauf schon eingegangen –, die im Leistungsbezug sind, ab, ehrlicher Arbeit nachzugehen. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Nein, das habe ich nicht gesagt!) (Unruhe CDU) Sie hatten Ihre Redezeit, jetzt habe ich meine Redezeit. Ich habe Ihnen zugehört und jetzt hören Sie zu! Das ist das Prinzip von Rede und Gegenrede, lieber Herr Abgeordneter. Sie haben in Ihrer Rede nachweisbar für alle, nachlesbar für alle, die das Protokoll lesen werden, differenziert zwischen ehrlichen Arbeitnehmern und denjenigen im Leistungsbezug. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Damit haben Sie diejenigen, die im Leistungsbezug sind, als arbeitsscheu, als faul diskreditiert. Das schlägt tausenden Menschen in diesem Land ins Gesicht. Ich möchte deshalb an einen Politiker Ihrer Partei hier in Thüringen erinnern, nämlich Ihren früheren Ministerpräsidenten Dieter Althaus, der zum solidarischen Bürgergeld sagte: Der Erfolg des Arbeitszwangs hat sich beim Thema Erntehelfer gezeigt. Ich bin skeptisch. Die Menschen sind nicht faul, wir vertrauen auf die Menschen, wir glauben, dass es eine Bereitschaft gibt, etwas zu leisten. – Dieser Glaube ist Ihnen als CDU offensichtlich völlig abgegangen, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) denn Sie meinen, dass ausschließlich Sanktionen, Zwang den Menschen motiviert, zur Arbeit zu gehen. Und da sage ich: Da haben wir ein signifikant anderes Bild vom Menschen in unserem Land und es wäre schön, wenn wir in den nächsten Monaten der politischen Diskussion in diesem Land wieder dazu zurückkommen würden. (Unruhe CDU) (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Un- glaublich, das ist unglaublich!)

Protokoll ↗