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Denny Möller

SPD 10.11.2022 Sitzungen 7/94

Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung

hören Sie sich selbst zu? (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Hören Sie sich doch mal zu, Sie offenbaren sich doch!) Entschuldigung, 20.000 Menschen die in Thüringen in der Grundsicherung sind, gehen arbeiten – jeden Tag! Die sind auch fleißig, die leisten auch was. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Unruhe CDU) Sie von der CDU, wissen Sie, Sie wollen an Ihrem Credo festhalten – das ist doch das jahrelange Credo –, den Thüringer Arbeitsmarkt mit Vermittlungsdruck und Niedriglohn zu bespielen. Das ist doch das, was dahintersteht: Faulenzerdebatte statt Fachkräftesicherung. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist Ihre Politik. Ich glaube, es ist genau richtig, dass der Bundestag jetzt dieses Bürgergeld eingeführt hat, und es ist das Beste für Thüringen, wenn Thüringen dem zustimmt. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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